Pallade Veneta - Scholz empfängt Staats- und Regierungschefs aus dem Süden beim G7-Gipfel

Scholz empfängt Staats- und Regierungschefs aus dem Süden beim G7-Gipfel


Scholz empfängt Staats- und Regierungschefs aus dem Süden beim G7-Gipfel
Scholz empfängt Staats- und Regierungschefs aus dem Süden beim G7-Gipfel / Foto: Brendan Smialowski - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag die Staats- und Regierungschefs aus fünf großen Schwellenländern beim G7-Gipfel in Schloss Elmau empfangen. Indien, Indonesien, Argentinien, Südafrika und Senegal nahmen auf besondere Einladung der deutschen Gastgeber an dem Treffen der sieben großen westlichen Industriestaaten teil. Als demokratisch regierte Länder stünden sie für "Freiheit und Rechtsstaatlichkeit", erklärte die Bundesregierung im Vorfeld.

Textgröße ändern:

Mit den Gästen aus Asien, Afrika und Lateinamerika waren am Montag zwei Arbeitssitzungen geplant: In der ersten Sitzung sollte es um die Themenbereiche Klima, Energie und Gesundheit gehen. In der zweiten Sitzung sollten die Ernährungssicherheit und die Gleichberechtigung der Geschlechter im Mittelpunkt stehen.

Kanzler Scholz verfolgt das erklärte Ziel, die Zusammenarbeit der demokratischen Staaten weltweit zu vertiefen - gerade auch in Abgrenzung zu autoritär regierten Staaten wie Russland und China. Eine "auf Regeln basierende internationale Ordnung ist nicht erreichbar ohne Solidarität und Zusammenarbeit zwischen den Demokratien der Welt", hieß es von Seiten der Bundesregierung.

Allerdings gibt es Differenzen zwischen den Gastländern und der G7-Gruppe in der Frage der Beurteilung des Ukraine-Kriegs und der Sanktionen gegen Russland. Drei der eingeladenen Länder - Indien, Senegal und Südafrika - hatten es in der UN-Vollversammlung abgelehnt, den russischen Einmarsch in der Ukraine zu verurteilen. Bei der Abstimmung im März enthielten sie sich der Stimme.

Die drei Länder leiden besonders unter der weltweiten Nahrungsmittelknappheit und den steigenden Energiepreisen infolge des Kriegs in der Ukraine - und sie erwarten Hilfe von den wohlhabenden Staaten des Westens.

Indonesien hat in diesem Jahr den Vorsitz der G20-Gruppe inne, der die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer angehören. Präsident Joko Widodo hat als Gastgeber den russischen Präsidenten Wladimir Putin eingeladen; Russland ist Mitglied der Gruppe.

Kanzler Scholz sagte am Montag, dass er sich die Teilnahme am G20-Gipfel im November in Indonesien offen halte - trotz der möglichen Teilnahme Putins. Es sei klar, dass die Gruppe führender Wirtschaftsnationen weiter "eine große Rolle" spielen werde und eine enge Zusammenarbeit wichtig sei, sagte Scholz im ZDF. Deshalb wolle Deutschland die Arbeit in den G20 "nicht torpedieren".

Bereits am Sonntag hatte die G7-Gruppe ein 600 Milliarden Dollar umfassendes Infrastrukturpaket auf den Weg gebracht, von dem Entwicklungs- und Schwellenländer in Asien, Afrika und Lateinamerika profitieren sollen. Die G7 will damit auch ein Gegengewicht zur Volksrepublik China schaffen, die ihren Einfluss in den Ländern des Südens in den vergangenen Jahren durch massive Investitionen in den Ausbau von Infrastruktur ausgeweitet hat.

A.Rispoli--PV

Empfohlen

Prien: Interessen jüngerer Menschen stärker berücksichtigen

Nach den "GenZ"-Protesten vom Wochenende hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dazu aufgerufen, die Interessen jüngerer Menschen stärker zu berücksichtigen. "Das sind genau die Debatten, die wir jetzt führen müssen, die auch die jungen Menschen sehr zurecht einfordern", sagte Prien am Montag im Sender RBB. Sie wies darauf hin, dass dafür auch ältere Generationen etwas abgeben müssten.

Trump zeigt sich von Sieg seiner Republikaner bei US-Kongresswahlen überzeugt

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat sich US-Präsident Donald Trump überzeugt von einem Sieg seiner Republikaner gezeigt. "Wir werden gewinnen", sagte er am Sonntag (Ortszeit). Die Demokraten seien "extreme und gefährliche Radikale", sagte Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Sie würden den Wohlstand der Bürger "stehlen" und Migranten ins Land lassen, die dann "plündern, vergewaltigen und brandschatzen" würden.

Zwei Tage vor US-Kongresswahlen: Trump bekräftigt Drohung gegen Iran

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat Präsident Donald Trump seine Drohung bekräftigt, die Angriffe gegen den Iran wieder aufzunehmen. "Der einzige Grund, warum ich mit dem Iran noch nicht fertig bin, ist, dass ich nett sein will", sagte Trump am Sonntag vor Anhängern bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Er wolle "all diese Leben retten". "Aber irgendwann werden wir ihnen einen harten Schlag versetzen müssen."

Koalitiongespräche für mögliche rot-grün-rote Regierung in Berlin starten

In Berlin starten am Montag (10.00 Uhr) die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer möglichen rot-grün-roten Regierung. Dazu kommen die Verhandler von Linken, Grünen und SPD nach Parteiangaben im Abgeordnetenhaus zusammen. Dazu gehören unter anderem auch die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, SPD-Landeschef Steffen Krach und Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf.

Textgröße ändern: