Dritte Runde direkter Gespräche zwischen der Ukraine und Russland

Pallade Veneta - Dritte Runde direkter Gespräche zwischen der Ukraine und Russland

POLITIK 23.07.2025

Dritte Runde direkter Gespräche zwischen der Ukraine und Russland / Foto: Adem ALTAN - AFP

Unterhändler der Ukraine und Russlands kommen am Mittwoch in Istanbul zu einer dritten Runde direkter Gespräche zusammen. Dabei soll es nach den Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj um weitere Gefangenenaustausche sowie um die Rückkehr von nach Russland verschleppten ukrainischen Kindern gehen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow dämpfte im Vorfeld jedoch die Erwartungen an das Treffen.

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Die ukrainische Delegation in Istanbul wird nach Angaben Selenskyjs von Ex-Verteidigungsminister Rustem Umerow angeführt. Die russische Seite äußerte sich zunächst nicht dazu, wer für sie an den Gesprächen teilnimmt. Die Ukraine und Russland hatten bereits im Mai und Juni direkte Gespräche in Istanbul geführt. Fortschritte in Richtung einer Waffenruhe wurden bei den Treffen jedoch nicht erzielt, einziges konkretes Ergebnis war ein Austausch von Kriegsgefangenen und gefallenen Soldaten zwischen beiden Seiten.

D.Bruno--PV

SpaceX absolviert ersten erfolgreichen Starship-Testflug seit Börsengang

Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX hat den ersten erfolgreichen Testflug seiner Starship-Rakete seit dem Rekord-Börsengang im Juni absolviert. Die Rakete sei intakt und treibe im Ozean, erklärte Firmenchef Elon Musk am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst X. In der vergangenen Woche hatte SpaceX einen Testflug in letzter Sekunde abbrechen müssen.

Venezuela tritt aus Internationalem Strafgerichtshof aus

Die venezolanische Regierung hat den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angekündigt. Die Regierung in Caracas habe die UNO über ihre "feste und unwiderrufliche Entscheidung" informiert, sich aus dem IStGH zurückzuziehen, erklärte der venezolanische Außenminister Félix Plasencia am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Zur Begründung führte Plasencia eine angebliche "geografische Voreingenommenheit" des Gerichtshofs gegenüber afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern an.

Kabinettsumbildung: Verfassungsrechtler Pieper kritisiert verzögerte Vereidigung

Der ehemalige Chefjurist im Bundespräsidialamt, Stefan Pieper, hat verfassungsrechtliche Bedenken am geplanten Ablauf der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Kabinettsumbildung geäußert. "Der saubere Weg wäre, dass die Amts- und Geschäftsübernahme erst dann erfolgt, wenn auch die Vereidigung stattgefunden hat", sagte Pieper der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Die Amtsgeschäfte ohne Vereidigung zu übernehmen, wäre verfassungsrechtlich unsauber", fügte er hinzu.

Mandat von UN-Menschenrechtskommissar Türk um vier weitere Jahre verlängert

Die UN-Generalversammlung hat für eine vierjährige Verlängerung des Mandats von UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk gestimmt. Mit 144 Stimmen bei zehn Gegenstimmen und 13 Enthaltungen billigte die Generalversammlung am Freitag die von UN-Generalsekretär António Guterres vorgeschlagene Verlängerung von Türks Amtszeit bis zum 12. Oktober 2030. Die USA, Russland und Israel hatten sich gegen die Verlängerung des Mandats ausgesprochen.