Medien: Japans Regierungschef Ishiba will nach Wahldebakel zurücktreten

Pallade Veneta - Medien: Japans Regierungschef Ishiba will nach Wahldebakel zurücktreten

POLITIK 23.07.2025

Medien: Japans Regierungschef Ishiba will nach Wahldebakel zurücktreten / Foto: Philip FONG - POOL/AFP

Japans Regierungschef Shigeru Ishiba will örtlichen Medienberichten zufolge bald seinen Rücktritt bekanntgeben. Die Zeitungen "Yomiuri" und "Mainichi" berichteten am Mittwoch, Ishiba habe Vertrauten mitgeteilt, dass er einen Rücktritt plane. Ishibas Regierung hatte bei den Wahlen zum Oberhaus am Sonntag ihre Mehrheit verloren.

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Am Montag hatte Ishiba noch erklärt, er wolle trotz des enttäuschenden Ergebnisses im Amt bleiben. Er begründete dies mit seiner "Verantwortung", einen politischen Stillstand zu verhindern.

Ishibas konservative Regierungspartei LDP und ihr Koalitionspartner Komeito hatten nur 47 von 125 zur Wahl stehenden Sitzen im Oberhaus errungen. Dabei erzielte die LDP mit 39 Sitzen ihr schlechtestes Ergebnis seit 15 Jahren. Komeito kam auf acht Sitze. Um ihre Mehrheit zu verteidigen, hätte Ishibas Koalition bei der Wahl mindestens 50 Sitze gewinnen müssen.

A.Rispoli--PV

Um die "Seelen zu wärmen": Orchester-Musiker geben Konzert in Bahnhofshalle in Kiew

Zwischen zwei Luftalarmen haben Musiker des Kyiv Classic Orchestra am Freitagabend am Hauptbahnhof der ukrainischen Hauptstadt ein Konzert gegeben. Unter der Leitung von Dirigent Herman Makarenko spielten neun Streicher eine Stunde lang vor Dutzenden Menschen. Um Zuschauer anzulocken, hatten sie zunächst ein erstes Stück oben auf der riesigen Treppe des Bahnhofs gespielt.

Vor Kommunalwahl in Bayern: Gericht kippt Redeverbote für AfD-Politiker Höcke

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat Redeverbote gegen den AfD-Politiker Björn Höcke bei zwei Veranstaltungen zur bayerischen Kommunalwahl für unzulässig erklärt. Die von der Stadt Lindenberg im Allgäu und der Gemeinde Seybothenreuth im Landkreis Bayreuth angeführte Begründung könne ein Redeverbot für Höcke nicht rechtfertigen, entschied das Gericht am Freitagabend. Es gab damit in einem Fall einer Beschwerde des AfD-Kreisverbandes Bayreuth statt und wies im anderen Fall eine Beschwerde der Stadt Lindenberg zurück.

Macron beharrt auf europäischer Beteiligung an Ukraine-Verhandlungen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) seine Forderungen nach einer europäischen Beteiligung an Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine bekräftigt. "Die Europäer müssen zu einem möglichen Abkommen zustimmen, denn sie werden einen bedeutenden Teil der Sicherheitsgarantien übernehmen", sagte Macron am Freitagabend in München. "Wenn Sie wollen, können Sie ohne die Europäer verhandeln, aber dann wird es keinen Frieden geben", sagte Macron an die Adresse der USA.

BND-Chef warnt vor hybriden russischen Angriffen auf Landtagswahlen

Der Präsident des Bundesnachrichtendiensts (BND), Martin Jäger, hat mit Blick auf die Landtagswahlen in diesem Jahr vor russischer Einflussnahme gewarnt. "Wahlen in Moldau und Rumänien sind jüngste Beispiele, und wir rechnen mit weiteren hybriden Kampagnen im gesamten Wahljahr in Deutschland", sagte Jäger am Freitag in einer Diskussionsrunde bei der Münchner Sicherheitskonferenz.