Erdogan mit Spitzen Schwedens und Finnlands zusammengetroffen

Pallade Veneta - Erdogan mit Spitzen Schwedens und Finnlands zusammengetroffen

POLITIK 28.06.2022

Erdogan mit Spitzen Schwedens und Finnlands zusammengetroffen / Foto: Gints Ivuskans - AFP/Archiv

Unmittelbar vor dem Nato-Gipfel in Madrid sind die Spitzen Schwedens und Finnlands mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammengekommen. Ein schwedischer Regierungsvertreter bestätigte am Dienstag den Beginn des Treffens in der spanischen Hauptstadt. Bei dem Gespräch unter Vermittlung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wollten die beiden nordischen Länder die türkischen Vorbehalte gegen ihren Nato-Beitritt ausräumen.

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Finnland und Schweden hatten im Mai unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Aufnahme in die Nato beantragt. Ankara blockierte aber überraschend den Prozess. Die Türkei wirft den EU-Ländern insbesondere vor, Mitgliedern der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Schutz zu gewähren.

An dem Gespräch mit Erdogan nahmen die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und der finnische Präsident Sauli Niinistö teil. Sollte der Konflikt ungelöst bleiben, will am Mittwoch US-Präsident Joe Biden bilateral mit dem türkischen Staatschef in Madrid zusammentreffen. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron plant ein Gespräch mit Erdogan.

Die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Länder kommen am Dienstagabend auf Einladung des spanischen Königs Felipe VI. zu einem Dinner im Königspalast zusammen. Der eigentliche Gipfel beginnt am Mittwoch. Als Gast soll der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwochvormittag dazugeschaltet werden.

G.Riotto--PV

Nach Ausschreitungen: US-Regierung rät bei Frankreich-Reisen zur Vorsicht

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich hat die US-Regierung eigene Staatsbürger zur Vorsicht bei Reisen in das europäische Land aufgerufen. "Meiden Sie die Bereiche der Demonstrationen", hieß es in einem aktualisierten Reisehinweis des Außenministeriums in Washington vom Montag, den die US-Botschaft in Paris veröffentlichte. Darin wird auch auf nächtliche Ausgangssperren in Städten wie Paris und Lille verwiesen.

Wähler in kanadischen Provinz Alberta entscheiden über Referendum zu Unabhängigkeit

In der westkanadischen Provinz Alberta haben die Wähler am Montag darüber abgestimmt, ob ein Referendum über die Unabhängigkeit der ölreichen Provinz abgehalten werden soll oder nicht. "Kanada ist es wert, dass wir dafür kämpfen", schrieb der kanadische Regierungschef Mark Carney im Onlinedienst X. "Gehen Sie heute zur Wahl, stimmen Sie für Kanada". Die Wahllokale sollten um 20.00 Uhr (Ortszeit, 04.00 MESZ am Dienstag) schließen.

Haftbefehl gegen zwei Deutsche nach Brandanschlag auf bulgarische Starlink-Anlage

Nach einem mutmaßlichen Brandanschlag auf eine Anlage des US-Kommunikationssystems Starlink in Bulgarien ist gegen zwei Deutsche ein europäischer Haftbefehl erlassen worden. Ein Gericht in Sofia sah es am Montag als erwiesen an, dass die beiden 19-Jährigen am späten Abend des 9. Oktober in einer Bergregion südlich der Hauptstadt acht Starlink-Antennen in Brand steckten. Im Falle einer Verurteilung drohen den beiden Deutschen wegen vorsätzlicher schwerer Brandstiftung Freiheitsstrafen zwischen drei und zwölf Jahren.

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