Merz lädt vor Putin-Trump-Gipfel zu virtuellem Ukraine-Treffen

Pallade Veneta - Merz lädt vor Putin-Trump-Gipfel zu virtuellem Ukraine-Treffen

POLITIK 13.08.2025

Merz lädt vor Putin-Trump-Gipfel zu virtuellem Ukraine-Treffen / Foto: Michael Kappeler - POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat für Mittwoch zu einem virtuellen Ukraine-Treffen eingeladen, an dem auch US-Präsident Donald Trump und der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj teilnehmen sollen. Im Anschluss wollte Merz am Nachmittag in Berlin die Presse informieren. Geplant sind unterschiedlich zusammengesetzte Gesprächsrunden, an denen nach Angaben der Bundesregierung auch die Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Großbritanniens, Finnlands, Italiens und Polens teilnehmen sollen.

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Ebenfalls als Teilnehmende angekündigt wurden EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident António Costa, Nato-Generalsekretär Mark Rutte sowie Trump-Vize JD Vance. Am Freitag treffen sich Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin im US-Bundesstaat Alaska zu Beratungen über den Ukraine-Krieg. Aus der Sorge heraus, die beiden Präsidenten könnten über die Köpfe der Ukraine und ihrer westlichen Verbündeten hinweg Entscheidungen treffen, welche die Ukraine zu Zugeständnissen zwingen, lud Merz zu den virtuellen Treffen am Mittwoch ein.

O.Merendino--PV

Zahlreiche Angriffe im Iran-Krieg - Trump will eingefrorene iranische Vermögen einsetzen

US-Präsident Donald Trump will eingefrorene iranische Vermögenswerte nun dafür nutzen, durch Angriffe des Iran angerichtete Schäden an Schiffen zu begleichen. Mit den Vermögen sollten "Schäden an Schiffen und deren Ladung" kompensiert werden, schrieb Trump am Donnerstag (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi bezeichnete dies als "Beschlagnahmung" und "brandgefährlichen Präzedenzfall". Die US-Armee setzte unterdessen die 13. Nacht in Folge ihre Luftangriffe auf den Iran fort.

Landeswahlausschuss: 17 Parteien treten mit Listen bei Wahl in Berlin an

Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl im September treten insgesamt 17 Parteien mit Landes- oder Bezirkslisten an. Der Landeswahlausschuss ließ am Freitag zwölf Landeslisten zu, wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler nach einer Sitzung des Gremiums mitteilte. Zusätzlich dazu kandidieren SPD, CDU und Linke berlinweit sowie die Parteien Heimat und B* mit Listen in einzelnen Bezirken.

Merz bildet Kabinett um: Warken leitet Kanzleramt - Linnemann Gesundheitsminister

Knapp 15 Monate nach seinem Amtsantritt hat Bundeskanzler Friedrich Merz die Ablösung des bisherigen Unions-Fraktionschefs Jens Spahn (beide CDU) für eine größere Kabinettsumbildung genutzt. Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wird Kanzleramtschefin im Ministerrang, wie Merz am Freitag in Berlin sagte. Sie folgt Thorsten Frei nach, der Spahn als Unions-Fraktionschef ersetzt. Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernimmt das Gesundheitsressort. Merz kündigte zudem weitere Personalentscheidungen an.

Präsident: Rumänien schießt erstmals Drohne in seinem Luftraum ab

Erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat Rumänien eine Drohne in seinem Luftraum abgeschossen. Die Drohne sei am Freitagvormittag von einem rumänischen Piloten an Bord eines F-16-Kampfjets abgeschossen worden, sagte der Präsident des Nato-Mitgliedstaats, Nicusor Dan, in einer Pressekonferenz. Untersuchungsteams seien beauftragt worden, Details zu dem Vorfall zu liefern. Nach Angaben Dans wurde das unbemannte Fluggerät über einem unbewohnten Gebiet abgeschossen.