Gipfel mit Selenskyj und Trump zu Ukraine: Klingbeil begrüßt Initiative von Merz

Pallade Veneta - Gipfel mit Selenskyj und Trump zu Ukraine: Klingbeil begrüßt Initiative von Merz

POLITIK 13.08.2025

Gipfel mit Selenskyj und Trump zu Ukraine: Klingbeil begrüßt Initiative von Merz / Foto: Drew ANGERER - AFP/Archiv

Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich ausdrücklich hinter die diplomatische Initiative von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Ukraine-Krieg gestellt. "Es ist gut, dass der Bundeskanzler gerade jetzt deutlich macht: Die Bundesregierung tut alles, um die Ukraine für die anstehenden Gespräche bestmöglich zu unterstützen und Europas Interessen in die Verhandlungen einzubringen", sagte Klingbeil der "Rheinischen Post" vom (Donnerstag).

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Klingbeil betonte, dass "nichts über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer und Europas hinweg entschieden werden" dürfe. "Mit dem digitalen Gipfel heute sorgt der Bundeskanzler für eine geeinte europäische Position zu diesem wichtigen Zeitpunkt. Das ist ein wichtiges Zeichen. Wir stehen an der Seite der Ukraine."

Bei dem virtuellen Gipfel am Nachmittag soll das Treffen Trumps mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Alaska am Freitag vorbereitet werden. Merz will sich zunächst mit anderen europäischen Regierungschefs und dann mit Trump beraten. Dabei wird der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj persönlich im Kanzleramt dabei sein. Trump trifft Putin am Freitag in Alaska.

L.Bufalini--PV

Abgesetzter türkischer Oppositionsführer Özel verlässt CHP und gründet neue Partei

Der abgesetzte türkische Oppositionsführer Özgür Özel hat mit dutzenden weiteren Abgeordneten seine linksnationalistische Partei CHP für die Gründung einer neuen Partei verlassen. In einem von türkischen Medien ausgestrahlten Video war am Freitag zu sehen, wie Özel an einem Schreibtisch die entsprechenden Papiere unterzeichnete, darunter Dokumente zur Gründung der Yeni Parti (Neue Partei). "Möge es unserem Land, unserer Nation, unserer Partei und uns allen von Nutzen sein", sagte er.

Tochter von Markus Söder: "Mein Vater isst auch Salat"

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lässt sich nicht nur Fleisch und Wurst schmecken, sondern verschmäht auch gesündere Lebensmittel nicht. "Mein Vater isst auch Salat", sagte Söders Tochter Gloria-Sophie Burkandt der "Neuen Osnabrücker Zeitung" nach einer Meldung vom Donnerstag. "Erst letzte Woche habe ich ihn dabei beobachtet. Es gab Fleisch dazu, aber er hat den Salat gern gegessen", betonte Burkandt.

Politologe Höhne: "Kabinettsumbildung birgt Risiken"

Der Politikwissenschaftler Benjamin Höhne sieht den von Kanzler Friedrich Merz (CDU) geplanten Umbau des Bundeskabinetts kritisch. "Diese teilweise Kabinettsumbildung birgt Risiken", sagte der Politologe von der TU Chemnitz am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. "Sie ist nicht das Ergebnis von gezielter eigener politischer Planung, sondern eine notwendige Reaktion auf den unabwendbaren Rücktritt" von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU).

Präsident: Rumänien schießt erstmals Drohne in ihrem Luftraum ab

Erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat Rumänien eine Drohne in ihrem Luftraum abgeschossen. Die Drohne sei am Freitagvormittag von einem rumänischen Piloten an Bord eines F-16-Kampfjets abgeschossen worden, sagte der Präsident des Nato-Mitgliedstaats, Nicusor Dan, in einer Pressekonferenz. Untersuchungsteams seien beauftragt worden, Details zu dem Vorfall zu liefern. Nach Angaben Dans wurde das unbemannte Fluggerät über einem unbewohnten Gebiet abgeschossen.