Merz informiert Kabinett über Trump-Putin-Gipfel

Pallade Veneta - Merz informiert Kabinett über Trump-Putin-Gipfel

POLITIK 16.08.2025

Merz informiert Kabinett über Trump-Putin-Gipfel / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein Kabinett über Ergebnisse des Treffens von US-Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin informiert. Das verlautete am Samstag aus Regierungskreisen. Zuvor hatte Merz mit europäischen Staats- und Regierungschefs den Trump-Putin-Gipfel nachbesprochen. Dabei sei "eine gemeinsame Linie zu weiteren Schritten in einem Friedensprozess für die Ukraine abgestimmt" worden, hieß es.

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Trump und Putin waren am Freitag im US-Bundesstaat Alaska zusammengekommen. Die beiden Staatschefs nannten das Treffen zwar "produktiv", zu Details ihrer Absprachen äußerten sie sich jedoch nicht. Trump informierte anschließend den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und weitere europäische Staats- und Regierungschefs wie Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über das Gipfeltreffen.

D.Bruno--PV

Bundestagspräsidentin Klöckner zu Besuch im Gazastreifen

Als erste deutsche Politikerin seit dem Hamas-Überfall auf Israel im Jahr 2023 hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) den Gazastreifen besucht. Die CDU-Politikerin hielt sich nach Angaben des Bundestags am Donnerstag etwa eine Stunde in dem von Israels Armee kontrollierten Teil des Gazastreifens auf, um sich dort einen eigenen Eindruck zu verschaffen. Die Bundestagspräsidentin befindet sich derzeit auf einem dreitägigen Antrittsbesuch in Israel.

Gedenkhelm: Ukrainischer Athlet Heraskewytsch bei Olympia disqualifiziert

Der ukrainische Athlet Wladislaw Heraskewytsch ist wegen eines Gedenkhelms mit Porträts von im russischen Angriffskrieg getöteten Sportlern seines Landes von den Olympischen Winterspielen disqualifiziert worden. Wegen seiner "Weigerung, sich an die Richtlinien des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) zur Meinungsäußerung von Athleten zu halten", dürfe der Skeleton-Fahrer Heraskewytsch nicht länger an den Winterspielen in Norditalien teilnehmen, erklärte das IOC am Donnerstag. Der Sportler hatte zuvor angekündigt, seinen Gedenkhelm ungeachtet eines IOC-Verbots in einem Wettkampf tragen zu wollen.

Sieben Festnahmen bei Protest gegen AfD-Veranstaltung in Freiburg

Bei Protesten gegen eine Wahlkampfveranstaltung der AfD in Freiburg haben am Mittwochabend etwa 100 Vermummte versucht, gewaltsam eine Absperrung der Polizei zu durchbrechen. Polizisten setzten Pfefferspray ein, wie das Polizeipräsidium Freiburg mitteilte. Sieben Verdächtige seien vorläufig festgenommen worden. Es seien zudem Ermittlungen wegen des Verdachts des Widerstands gegen Vollzugsbeamte, Landfriedensbruch und versuchter Sachbeschädigung der Streifenwagen eingeleitet worden.

Bundesregierung nominiert Carsten Breuer als Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses

Die Bundesregierung hat den Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, als Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses nominiert. "Ich freue mich sehr, dass wir als Bundesrepublik Deutschland mit Generalinspekteur Carsten Breuer einen exzellenten Kandidaten für diesen Ausschuss haben", sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag vor einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Die Wahl für den Posten an der Spitze des obersten militärischen Gremiums der Nato findet im September statt.