Meloni: USA bieten Ukraine Nato-ähnlichen Beistand an - ohne Beitritt / Foto: Tiziana FABI - AFP
Meloni: USA bieten Ukraine Nato-ähnlichen Beistand an - ohne Beitritt
Die USA haben der Ukraine nach Angaben der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni Nato-ähnliche Sicherheitsgarantien angeboten, wobei Kiew dem Militärbündnis nicht beitreten soll. US-Präsident Donald Trump habe "von Artikel fünf der Nato inspirierte" Sicherheitsgarantien für die Ukraine vorgeschlagen, erklärte Meloni am Samstag. Trump hatte europäischen Staats- und Regierungschefs sowie dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zuvor in einer Videoschalte von seinem Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin am Freitag in Alaska berichtet.
Artikel fünf des Nato-Vertrags verpflichtet die Mitglieder des Bündnisses, sich im Falle eines Angriffs gegenseitig Beistand zu leisten. Die neuerlichen US-Vorschläge könnten Meloni zufolge auf eine "Regelung zur kollektiven Sicherheit" hinauslaufen. Eine solche Vereinbarung gelte außerhalb des Nato-Vertrags und könne der Ukraine im Fall eines erneuten Angriffs "die Unterstützung all ihrer Partner einschließlich der USA" zusichern, erklärte die italienische Regierungschefin.
Meloni hatte eine solche Regelung bereits vor mehreren Monaten vorgeschlagen. Im März betonte sie vor dem italienischen Parlament, in diesem Rahmen sei militärischer Beistand "eine der möglichen Optionen, aber nicht die einzige". Demnach würde ein Angriff auf die Ukraine nicht automatisch bedeuten, dass die Verbündeten in einen Krieg mit Russland eintreten. Die Beistandsverpflichtung gelte auch umgekehrt, fügte Meloni hinzu und verwies auf die ukrainische Armee, die sie als "eine der stärksten des gesamten Kontinents" bezeichnete.
Auch aus ukrainischen Diplomatenkreisen hieß es am Samstag, Trump habe "eine Art Artikel-Fünf-Garantie außerhalb der Nato" vorgeschlagen. "Aber niemand weiß im Detail, wie das funktionieren würde - oder warum Putin dem zustimmen würde, wenn er kategorisch gegen die Nato und offensichtlich auch jede wirksame Garantie für die Souveränität der Ukraine ist", fügte eine zweite Quelle mit Kenntnis der Vorgänge hinzu.
Die US-Vorschläge dürften Thema sein, wenn US-Präsident Trump am Montag Selenskyj im Weißen Haus empfängt. Aus ukrainischen Kreisen hieß es, dann solle es auch um territoriale Fragen im Osten des Landes gehen: "Putin hat es wirklich geschafft, die Idee voranzutreiben, dass die Ukrainer den Donbass verlassen."
Trump und Putin hatten sich am Freitag im US-Bundesstaat Alaska getroffen, um über den Krieg in der Ukraine zu sprechen. Die beiden Staatschefs nannten das Treffen anschließend zwar "produktiv", zu Details ihrer Absprachen äußerten sie sich aber nicht. Trump erklärte später aber, dass er eine sofortige Waffenruhe ausschließe, es gehe vielmehr um ein umfassendes "Friedensabkommen".
Der US-Präsident informierte im Anschluss die Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Polen, Italien und Finnland sowie die EU-Spitzen und Nato-Generalsekretär Mark Rutte über den Gipfel. In einer gemeinsamen Erklärung äußerten sich die beteiligten Staats- und Regierungschefs anschließend auch zu möglichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine: Sie begrüßten "die Erklärung von Präsident Trump, dass die USA bereit sind, Sicherheitsgarantien zu geben".
M.Romero--PV
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