Wadephul beginnt mehrtägigen Besuch in Japan und Indonesien

Pallade Veneta - Wadephul beginnt mehrtägigen Besuch in Japan und Indonesien

POLITIK 18.08.2025

Wadephul beginnt mehrtägigen Besuch in Japan und Indonesien / Foto: Menahem KAHANA - AFP/Archiv

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) beginnt am Montag einen mehrtägigen Besuch in Japan und Indonesien. Am Montag trifft er zunächst seinen japanischen Kollegen Takeshi Iwaya, für 12.15 Uhr (Ortszeit, 05.15 Uhr MESZ) ist ein gemeinsames Pressestatement geplant. Im weiteren Tagesverlauf trifft Wadephul zudem den japanischen Wirtschaftsminister Yoji Muto sowie den seit Oktober 2024 amtierenden Ministerpräsidenten Shigeru Ishiba.

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Vor seiner Abreise am Sonntagnachmittag betonte der Außenminister die engen Beziehungen zwischen Berlin und Tokio sowie die große Bedeutung der Indopazifik-Region für Deutschland. Am Dienstag besucht der CDU-Politiker die Expo-Weltausstellung in Osaka, am Mittwoch reist er weiter nach Indonesien, seine Rückkehr nach Deutschland ist für Freitag geplant.

I.Saccomanno--PV

Nach Ankündigung von Seeblockade: Huthi-Miliz greift saudiarabische Öltanker an

Im Zuge des Iran-Krieges entwickelt sich offenbar eine weitere Front: Nur wenige Tage nach der Verkündung einer Seeblockade hat die mit Teheran verbündete jemenitische Huthi-Miliz im Roten Meer nach eigenen Angaben zwei saudiarabische Öltanker beschossen. Aus Saudi-Arabien hieß es, ein Schiff sei getroffen worden und ein Feuer an Bord ausgebrochen. Die US-Armee flog derweil die zwölfte Nacht in Folge Angriffe auf Ziele im Iran.

Bundesverfassungsgericht urteilt über Tempolimit für Gesetze

Das alte Heizungsgesetz der Ampelregierung beschäftigt noch einmal das Bundesverfassungsgericht. Am Donnerstag (10.00 Uhr) verkündet es in Karlsruhe sein Urteil über die Frage, ob das Gesetzgebungsverfahren im Sommer 2023 zu schnell lief. Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann sieht die Abgeordnetenrechte verletzt, weil wegen kurzfristiger Änderungen am Vorschlag nicht genug Zeit zur Beratung und Prüfung gewesen sei. (Az. 2 BvE 4/23)

Lawrow und Rubio führen Gespräch am Rande von Außenministertreffen in Manila

Der russische Außenminister Sergej Lawrow will sich am Donnerstag in der philippinischen Hauptstadt Manila mit seinem US-Kollegen Marco Rubio treffen. Bei der Begegnung am Rande des Außenministertreffen der Vereinigung Südostasiatischer Staaten (Asean) dürfte es vor allem um die Kriege in der Ukraine und im Iran gehen. Auch wegen des Iran-Kriegs waren Gespräche über ein Ende der Gefechte in der Ukraine unter US-Vermittlung ins Stocken geraten.

US-Repräsentantenhaus billigt mehr als eine Billion Dollar fürs Pentagon für 2027

Inmitten des Iran-Kriegs hat das US-Repräsentantenhaus die jährlich verabschiedete Verteidigungsstrategie gebilligt, die für 2027 Rekord-Haushaltsmittel von 1,15 Billionen Dollar (gut eine Billion Euro) für das Pentagon vorsieht. Das entsprechende Gesetz, das traditionell eigentlich immer im Konsens von Republikanern und Demokraten verabschiedet wird, schaffte es am Mittwoch allerdings nur knapp durch die Parlamentskammer: 216 Abgeordnete stimmten dafür und 212 dagegen.