Trump: Habe Vorbereitungen für Treffen zwischen Putin und Selenskyj begonnen

Pallade Veneta - Trump: Habe Vorbereitungen für Treffen zwischen Putin und Selenskyj begonnen

POLITIK 18.08.2025

Trump: Habe Vorbereitungen für Treffen zwischen Putin und Selenskyj begonnen / Foto: ANDREW CABALLERO-REYNOLDS - AFP

US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben mit den Vorbereitungen für ein Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Kreml-Chef Wladimir Putin begonnen. Trump erklärte am Montag (Ortszeit), er habe dazu nach einem Treffen mit Selenskyj und europäischen Spitzenvertretern im Weißen Haus Putin angerufen. Auf ein Treffen zwischen Selenskyj und Putin solle dann ein Dreiergipfel folgen, an dem er auch selbst teilnehmen werde, schrieb Trump auf seiner Onlineplattform Truth Social.

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Aus Verhandlungskreisen verlautete, Putin habe im Telefonat mit Trump ein bilaterales Treffen mit Selenskyj angeboten. Einen Zeitplan gebe es aber nicht. Unklar ist, ob Selenskyj zustimmen wird.

US-Präsident Trump erklärte, bei dem Treffen im Weißen Haus am Montag sei es auch um Sicherheitsgarantien für die Ukraine gegangen. Diese würden von "verschiedenen europäischen Staaten" kommen - "mit einer Koordinierung mit den Vereinigten Staaten von Amerika".

R.Zaccone--PV

Bundesverfassungsgericht urteilt über Tempolimit für Gesetze

Das alte Heizungsgesetz der Ampelregierung beschäftigt noch einmal das Bundesverfassungsgericht. Am Donnerstag (10.00 Uhr) verkündet es in Karlsruhe sein Urteil über die Frage, ob das Gesetzgebungsverfahren im Sommer 2023 zu schnell lief. Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann sieht die Abgeordnetenrechte verletzt, weil wegen kurzfristiger Änderungen am Vorschlag nicht genug Zeit zur Beratung und Prüfung gewesen sei. (Az. 2 BvE 4/23)

Lawrow und Rubio führen Gespräch am Rande von Außenministertreffen in Manila

Der russische Außenminister Sergej Lawrow will sich am Donnerstag in der philippinischen Hauptstadt Manila mit seinem US-Kollegen Marco Rubio treffen. Bei der Begegnung am Rande des Außenministertreffen der Vereinigung Südostasiatischer Staaten (Asean) dürfte es vor allem um die Kriege in der Ukraine und im Iran gehen. Auch wegen des Iran-Kriegs waren Gespräche über ein Ende der Gefechte in der Ukraine unter US-Vermittlung ins Stocken geraten.

US-Repräsentantenhaus billigt mehr als eine Billion Dollar fürs Pentagon für 2027

Inmitten des Iran-Kriegs hat das US-Repräsentantenhaus die jährlich verabschiedete Verteidigungsstrategie gebilligt, die für 2027 Rekord-Haushaltsmittel von 1,15 Billionen Dollar (gut eine Billion Euro) für das Pentagon vorsieht. Das entsprechende Gesetz, das traditionell eigentlich immer im Konsens von Republikanern und Demokraten verabschiedet wird, schaffte es am Mittwoch allerdings nur knapp durch die Parlamentskammer: 216 Abgeordnete stimmten dafür und 212 dagegen.

Nach neuen gegenseitigen Drohungen: USA melden weitere Angriffe auf den Iran

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben in der Nacht zum Donnerstag eine neue Angriffswelle auf den Iran gestartet. Ziel sei militärische Infrastruktur in dem Land, erklärte das zuständige Regionalkommando Centcom im Onlinedienst X. Die Angriffe zielten darauf ab, "die Fähigkeit des Iran weiter zu schwächen, zivile Seeleute und Handelsschiffe in den Gewässern der Region zu bedrohen". Es ist die zwölfte Nacht in Folge, dass die USA Ziele im Iran attackieren.