Generalstabschefs der Nato-Staaten beraten am Mittwoch in Videoschalte über Ukraine

Pallade Veneta - Generalstabschefs der Nato-Staaten beraten am Mittwoch in Videoschalte über Ukraine

POLITIK 19.08.2025

Generalstabschefs der Nato-Staaten beraten am Mittwoch in Videoschalte über Ukraine / Foto: GEORGES GOBET - AFP/Archiv

Die Generalstabschefs der 32 Nato-Staaten haben für Mittwoch eine Videoschalte zur Lage in der Ukraine anberaumt. Das teilte der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Guiseppe Cavo Dragone, am Dienstag im Onlinedienst X mit. Der Oberbefehlshaber der Nato-Truppen in Europa, der US-General Alexus Grynkewich, soll den Ausschuss demnach über die "aktuelle Sicherheitslage" vor dem Hintergrund der Ukraine-Verhandlungen informieren.

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US-Präsident Donald Trump hatte in den vergangenen Tagen eine Reihe von Gesprächen über die Ukraine geführt. Am Freitag traf er Russlands Staatschef Wladimir Putin im US-Bundesstaat Alaska, am Montag empfing er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie eine Reihe europäischer Staats- und Regierungschefs sowie Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Weißen Haus. Nach eigener Aussage bereitet Trump zudem ein Zweiertreffen zwischen Putin und Selenskyj vor.

Nach den Gipfeltreffen nahm die Debatte um Sicherheitsgarantien für die Ukraine zur Absicherung eines möglichen Friedensabkommens an Fahrt auf. Trump erklärte sich am Dienstag dazu bereit, europäische Friedenstruppen aus der Luft abzusichern. Der US-Präsident schlug zudem eine Beistandsgarantie nach dem Vorbild der Nato-Verträge vor, ohne Details zu nennen.

Trump geht davon aus, dass europäische Truppen einen möglichen Frieden in der Ukraine sichern sollen. Insbesondere Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollten Bodentruppen in die Ukraine entsenden, sagte er dem US-Sender Fox New. Vertreter der Bundesregierung äußerten sich zurückhaltender. Deutschland wolle sich "selbstverständlich" an den Sicherheitsgarantien beteiligen, konkrete Entscheidungen würden aber erst später getroffen.

L.Bufalini--PV

Nach neuen gegenseitigen Drohungen: USA melden weitere Angriffe auf den Iran

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben in der Nacht zum Donnerstag eine neue Angriffswelle auf den Iran gestartet. Ziel sei militärische Infrastruktur in dem Land, erklärte das zuständige Regionalkommando Centcom im Onlinedienst X. Die Angriffe zielten darauf ab, "die Fähigkeit des Iran weiter zu schwächen, zivile Seeleute und Handelsschiffe in den Gewässern der Region zu bedrohen". Es ist die zwölfte Nacht in Folge, dass die USA Ziele im Iran attackieren.

US-Abgeordnete verabschieden 95 Milliarden Dollar schweren Haushaltsplan

Das von den Republikanern von US-Präsident Donald Trump beherrschte Repräsentantenhaus hat einen Haushaltsplan von 95 Milliarden Dollar (knapp 83 Milliarden Euro) verabschiedet, mit dem vor allem der Iran-Krieg finanziert werden soll. Für die neuen staatlichen Milliardenausgaben stimmten am Mittwoch in Washington 216 Abgeordnete, 214 votierten dagegen. Allein 73 Milliarden Dollar des damit verabschiedeten Rahmenplans für den Bundeshaushalt sind für Militär und Geheimdienste gedacht.

Neue US-Zölle: Kanada sagt Eröffnungsfeier für gemeinsame Brücke ab

Nach der Verfügung von neuen US-Zöllen auf eine Reihe von Waren aus Kanada hat die kanadische Regierung eine geplante gemeinsame Eröffnungsfeier für eine Brücke zwischen Kanada und den USA abgesagt. "Angesichts der von den USA Anfang dieser Woche angedrohten Handelsmaßnahmen wäre es unangemessen, eine feierliche Veranstaltung zwischen den beiden Ländern abzuhalten", erklärte der kanadische Bau- und Infrastrukturminister Gregor Robertson am Dienstag (Ortszeit).

Neue US-Zölle: Kanada sagt Eröffnung von gemeinsamer Brücke ab

Nach der Verfügung von neuen US-Zöllen auf eine Reihe von Waren aus Kanada hat die kanadische Regierung eine geplante gemeinsame Eröffnung einer Brücke zwischen Kanada und den USA abgesagt. "Angesichts der von den USA Anfang dieser Woche angedrohten Handelsmaßnahmen wäre es unangemessen, eine feierliche Veranstaltung zwischen den beiden Ländern abzuhalten", erklärte der kanadische Bau- und Infrastrukturminister Gregor Robertson am Dienstag (Ortszeit).