Spahn begründet Koalitionsprobleme auch mit Unerfahrenheit der Abgeordneten

Pallade Veneta - Spahn begründet Koalitionsprobleme auch mit Unerfahrenheit der Abgeordneten

POLITIK 22.08.2025

Spahn begründet Koalitionsprobleme auch mit Unerfahrenheit der Abgeordneten / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich selbstkritisch zum Zustand der Regierungskoalition mit der SPD geäußert. Die ersten 100 Tage von Schwarz-Rot nannte Spahn am Freitag bei RTL und ntv "süß-sauer". "Süß in der Umsetzung, wir haben viel geliefert. Sauer ist das Atmosphärische", sagte Spahn. "Die Fraktionen und die drei Parteien müssen sich ins Regieren noch reinfinden." Einen Grund dafür sieht Spahn in der Unerfahrenheit vieler Abgeordneter.

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Laut Spahn hat "die Hälfte der CDU/CSU-Abgeordneten noch nie regiert". Spahn verwies zudem auf die deutlich knappere Mehrheit der jetzigen Koalition im Vergleich zu früheren schwarz-roten Regierungen. Gleichzeitig seien "die Fliehkräfte nach rechts und links stärker geworden", sagte Spahn. Der CDU-Politiker sieht aber große Schnittmengen zwischen Union und SPD. "Alles, was im Koalitionsvertrag steht, kriegen wir umgesetzt. Über alle anderen Themen müssen wir miteinander ringen."

Nach der im Juli im Bundestag gescheiterten Wahl der SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, war Spahn als Fraktionschef der Union in die Kritik geraten. Die Union hatte die Wahl trotz vorheriger Zusage nicht unterstützt. Der Vorgang belastete die Stimmung in der Koalition kurz vor Beginn der Sommerpause. Die SPD-Fraktion verständigte sich inzwischen auf eine neue Kandidatin, hält den Namen aber noch geheim.

U.Paccione--PV

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Nach der Straße von Hormus entwickelt sich die Meerenge von Bab-al-Mandab im Roten Meer zum neuen Krisenpunkt für Frachtschiffe: Die jemenitische Huthi-Miliz richteten per Funkspruch Warnungen an Schiffe in der Region, wie die Internationale Schifffahrtskammer (ICS) mitteilte. Die Huthis hatten am Montag eine Seeblockade gegen Saudi-Arabien angekündigt.

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