Merz reist mit Macron und Tusk am Mittwoch nach Moldau

Pallade Veneta - Merz reist mit Macron und Tusk am Mittwoch nach Moldau

POLITIK 22.08.2025

Merz reist mit Macron und Tusk am Mittwoch nach Moldau / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird kommende Woche zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Regierungschef Donald Tusk nach Moldau reisen. Der Besuch finde anlässlich des moldauischen Unabhängigkeitstags statt, teilte die Bundesregierung am Freitag mit. Die drei Vertreter des sogenannten Weimarer Dreiecks werden dabei von Staatspräsidentin Maia Sandu empfangen. Am Abend wird Merz auch eine Rede zum Unabhängigkeitstag halten.

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Der gemeinsame Besuch bei dem Ukraine-Nachbarstaat gilt vor der Parlamentswahl Ende September als Unterstützung für Moldau, das Russland seit langem vorwirft, es destabilisieren zu wollen. Die drei Staats- und Regierungschefs wollten bei dem Besuch "ihre volle Unterstützung für die Sicherheit, die Souveränität und den europäischen Weg Moldaus" zum Ausdruck bringen, teilte das französische Präsidialamt mit.

Sandu treibt seit ihrer ersten Wahl zur Präsidentin 2020 die Bindung an die EU voran. Die EU hatte im Juni 2024 Beitrittsverhandlungen mit Moldau aufgenommen. Der deutsche Vize-Regierungssprecher Steffen Meyer sagte, Deutschland unterstütze Moldau auf dem Weg in die Europäische Union. "Das Land hat einen Platz in einem freien und demokratischen Europa. Und der Beitritt ist auch in unserem eigenen sicherheitspolitischen Interesse".

In Moldau wird am 28. September ein neues Parlament gewählt. Sandu hat bereits vor massiven russischen Einmischungen in die Wahl gewarnt. Im vergangenen Jahr waren die Präsidentschaftswahl sowie ein Referendum über eine Verankerung des EU-Beitritts in der Verfassung knapp zu Gunsten des pro-europäischen Lagers ausgegangen.

Die pro-europäische Präsidentin hatte Russland in der Vergangenheit schon häufig Cyberangriffe gegen Moldau vorgeworfen. Der Einfluss Russlands ist in der früheren Sowjetrepublik, in der 2,5 Millionen Menschen leben, nach wie vor sehr stark.

M.Jacobucci--PV

Lawrow: Russland wird Ziele in der Ukraine "egal wie" erreichen

Russland ist nach den Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow entschlossen, seine militärischen Ziele in der Ukraine "egal wie" zu erreichen. "Die Ziele der speziellen Militäroperation werden erreicht, die Bedrohung der russischen Sicherheit wird beseitigt und das friedliche Leben wird zurückkehren", sagte Lawrow am Samstag vor der UN-Vollversammlung in New York. Dies werde "egal unter welchen Umständen passieren".

Trump lehnt iranischen Plan für Hormus-Wiedereröffnung ab

US-Präsident Donald Trump hat einen iranischen Vorschlag zur Wiederöffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen abgelehnt. "Ich weise ihren Vorschlag zurück", sagte er am Samstag vor Journalisten mit Blick auf die iranische Führung. Diese wolle ein Abkommen schließen, "weil sie so schlecht dasteht", fügte der US-Präsident hinzu. Der iranische Präsident Massud Peseschkian erklärte derweil, auch der Oberste Führer Modschtaba Chamenei unterstütze den jüngsten Vorschlag.

Bundesaußenminister Wadephul trifft russischen Kollegen Lawrow bei der UNO

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat am Samstag seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow bei der UNO in New York getroffen. Es war das erste Treffen zwischen Chefdiplomaten aus Deutschland und Russland seit Beginn des russischen Krieges in der Ukraine im Jahr 2022. Wadephul und Lawrow halten später beide Reden vor der UN-Vollversammlung.

Mindestens 16 Tote in Russland und der Ukraine bei gegenseitigen Angriffen

Bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine sind nach Behördenangaben mindestens 16 Menschen getötet worden. Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vom Samstag wurden zwei Menschen in Saporischschja im Süden des Landes getötet, vier weitere Todesopfer meldeten die Behörden in Sumy und in Dnipropetrowsk. Die russischen Behörden meldeten zehn Todesopfer bei ukrainischen Angriffen.