Pallade Veneta - Hilfsorganisation: Flug mit 47 Afghanen am Nachmittag in Hannover erwartet

Hilfsorganisation: Flug mit 47 Afghanen am Nachmittag in Hannover erwartet


Hilfsorganisation: Flug mit 47 Afghanen am Nachmittag in Hannover erwartet
Hilfsorganisation: Flug mit 47 Afghanen am Nachmittag in Hannover erwartet / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

In Hannover wird am Montagnachmittag die Ankunft eines Flugs mit ehemaligen afghanischen Ortskräften und ihren Familien erwartet. Nach Angaben der Hilfsorganisation Kabul Luftbrücke sollen 47 Menschen an Bord sein, unter ihnen zehn so genannte Hauptantragsteller, also vor allem ehemalige Ortskräfte. Bei den anderen Passagieren handele es sich um enge Familienangehörige, sagte eine Sprecherin der regierungsunabhängigen Organisation zu AFP. Die Landung der Maschine aus Pakistan wurde in der niedersächsischen Landeshauptstadt um kurz vor 14 Uhr erwartet.

Textgröße ändern:

Alle 47 Afghaninnen und Afghanen hätten demnach zuvor den Rechtsweg in Deutschland beschritten, um ihre Einreise zu ermöglichen. Sie hätten alle in der ersten und teilweise auch in der zweiten Instanz Recht bekommen, sagte die Sprecherin von Kabul Luftbrücke. In einigen Fällen habe das Auswärtige Amt keine Beschwerde gegen die Urteile eingelegt oder die Beschwerde zurückgenommen.

Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche angekündigt, einzelne nach Pakistan geflohene Afghaninnen und Afghanen doch noch aufzunehmen. Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, Aufnahmeprogramme weitgehend einzustellen. Gerichte hatten aber den Aufnahmeanspruch von Menschen mit verbindlicher Zusage festgestellt. Das Bundesinnenministerium betonte trotzdem, dass alle Aufgenommenen eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen müssten.

Laut Kabul Luftbrücke kommen die meisten der 47 Passagiere aus den Bereichen Politik, Justiz, Journalismus und Medien. Auch seine Militärärztin sei an Bord. Den Angaben zufolge handele es sich insgesamt um zehn Familien, überwiegend um Frauen und Kinder. Acht Frauen und zwei Männer seien sogenannte Hauptantragsteller. In Pakistan warten laut Kabul Luftbrücke noch etwa 2000 weitere Menschen auf Aufnahme nach Deutschland.

Die radikalislamischen Taliban hatten im August 2021 die Macht in dem Land übernommen. Seither gibt es dort schwere Menschenrechtsverletzungen, von denen insbesondere Frauen betroffen sind. Gleichwohl hatten Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, Aufnahmeprogramme "soweit wie möglich" zu beenden.

Im Rahmen dieser Programme erhielten Menschen Aufnahmezusagen, die vor der Machtübernahme der Taliban für die Bundeswehr oder andere Institutionen gearbeitet hatten oder die aus anderen Gründen als besonders gefährdet eingestuft wurden - etwa Frauenrechtlerinnen oder Menschenrechtsaktivisten.

M.Romero--PV

Empfohlen

SPD droht mit Blockade der Pflegereform im Kabinett

Die SPD droht damit, den für Mittwoch geplanten Kabinettsbeschluss zur Pflegereform zu blockieren. "Wir akzeptieren keine Leistungskürzung in der Pflege", erklärte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf am Freitagabend. Die Partei wolle vor einer Zustimmung weiterverhandeln, berichtete zudem das ARD-Hauptstadtstudio. Während Patientenschützer dies begrüßten, warnten Pflegeunternehmen vor einer "Hängepartie".

Bürgerschaftswahl in Bremen: Linke geht mit Fraktionschefin Leonidakis ins Rennen

Die Bremer Linke geht mit ihrer Fraktionschefin Sofia Leonidakis als Spitzenkandidatin in die Bürgerschaftswahl im Mai kommenden Jahres. Ein Landesparteitag wählte die 42-Jährige am Samstag mit 91 Prozent auf Platz eins der Landesliste, wie die Partei mitteilte. Die Linke regiert in Bremen in einer Dreierkoalition mit SPD und Grünen unter Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD). In der Hansestadt wird am 30. Mai 2027 ein neues Landesparlament gewählt.

Rotes Telefon für KI: USA und China richten Hotline für Zwischenfälle ein

Eine Art Rotes Telefon für KI: Die USA und China wollen einen direkten Kommunikationskanal für Zwischenfälle mit Künstlicher Intelligenz einrichten. Darüber hinaus vereinbarten beide Länder beim Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Washington einen "US-chinesischen Dialog über Superintelligenz". In ihm wollten sich beide Seiten über Chancen und Risiken der Technologie austauschen, erklärte das Weiße Haus am Freitag (Ortszeit).

Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Fraktionschef Dirschauer ist SSW-Spitzenkandidat

Knapp sieben Monate vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) seinen Landtagsfraktionschef Christian Dirschauer offiziell zum Spitzenkandidaten gewählt. Ein Parteitag in Flensburg nominierte den 45-Jährigen am Samstag in schriftlicher Abstimmung mit 95 Prozent; einen Gegenkandidaten gab es nicht. Die formale Wahl der vollständigen SSW-Landesliste steht aber noch aus: Sie soll auf einem außerordentlichen Landesparteitag im Dezember stattfinden.

Textgröße ändern: