Scholz rät Bürgern zu Zurückhaltung beim Cannabis-Konsum

Pallade Veneta - Scholz rät Bürgern zu Zurückhaltung beim Cannabis-Konsum

POLITIK 03.07.2022

Scholz rät Bürgern zu Zurückhaltung beim Cannabis-Konsum / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bürgerinnen und Bürgern zur Zurückhaltung beim Cannabis-Konsum geraten - gerade auch mit Blick auf die geplante Legalisierung der Rauschsubstanz. Er rechne sich zu denjenigen, "die es nicht gut finden, wenn man davon viel Gebrauch macht", sagte Scholz am Sonntag in der ARD mit Blick auf den Cannabiskonsum. Seine Regierung habe bereits begonnen, die im Koalitionsvertrag vereinbarte Legalisierung gesetzlich umzusetzen.

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"Alle wollen, dass wir hier Entspannung organisieren", sagte der Kanzler. Einen Termin für die Umsetzung wollte er nicht nennen - das Projekt solle aber nicht erst zum Ende der Legislaturperiode umgesetzt werden. Die Cannabis-Legalisierung sei "schon ein juristisch und gesundheitspolitisch ziemlich aufwändiger Vorgang", sagte der Kanzler. "Es ist nicht mit einem Strich getan."

M.Jacobucci--PV

Angriff am helllichten Tag: Russische Drohne trifft Geheimdienst-Zentrale in Kiew

Am helllichten Tag ist der Sitz des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU im Zentrum von Kiew von einer russischen Drohne getroffen worden. Der Angriff am Freitag habe "direkt" auf das Büro des Geheimdienstchefs gezielt, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Onlinedienst Telegram. Nach Behördenangaben wurden zwölf Menschen verletzt. Der Angriff erfolgte kurz vor einem Besuch der US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner in Kiew.

Weitere Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht CDU vor Linkspartei

Gut zwei Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine weitere Umfrage die regierende CDU knapp vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Freitag veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung auf 20 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

Nach Schusswechsel zwischen Geheimdiensten: Selenskyj kündigt Entlassungen an

Nach einem Schusswechsel zwischen Mitgliedern zweier ukrainischer Geheimdienste in Kiew hat Präsident Wolodymyr Selenskyj personelle Konsequenzen angekündigt. Mehrere Abteilungsleiter beim Inlandsgeheimdienst SBU und dem Militärgeheimdienst GUR würden entlassen, erklärte Selenskyj am Donnerstagabend und betonte, die beiden Geheimdienste müssten "Rechenschaft ablegen." Zwei mutmaßlich an der Schießerei beteiligte Mitarbeiter der beiden Dienste wurden am Freitag unter gerichtlichen Auflagen freigelassen.

Frankreichs Regierung verzichtet auf verpflichtendes Einwegpfand

Mit einem landesweiten Pfand auf Plastikflaschen wird es in Frankreich nichts: Nach heftigen Protesten ruderte die Regierung zurück und erklärte am Freitag, den Kommunen keine Pfandpflicht auf Einwegflaschen aufzuerlegen. Nach offiziellen Angaben lag die Recyclingquote für Plastikflaschen in Frankreich 2024 bei 58 Prozent, deutlich hinter dem erklärten Ziel von 90 Prozent.