Scholz rät Bürgern zu Zurückhaltung beim Cannabis-Konsum

Pallade Veneta - Scholz rät Bürgern zu Zurückhaltung beim Cannabis-Konsum

POLITIK 03.07.2022

Scholz rät Bürgern zu Zurückhaltung beim Cannabis-Konsum / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bürgerinnen und Bürgern zur Zurückhaltung beim Cannabis-Konsum geraten - gerade auch mit Blick auf die geplante Legalisierung der Rauschsubstanz. Er rechne sich zu denjenigen, "die es nicht gut finden, wenn man davon viel Gebrauch macht", sagte Scholz am Sonntag in der ARD mit Blick auf den Cannabiskonsum. Seine Regierung habe bereits begonnen, die im Koalitionsvertrag vereinbarte Legalisierung gesetzlich umzusetzen.

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"Alle wollen, dass wir hier Entspannung organisieren", sagte der Kanzler. Einen Termin für die Umsetzung wollte er nicht nennen - das Projekt solle aber nicht erst zum Ende der Legislaturperiode umgesetzt werden. Die Cannabis-Legalisierung sei "schon ein juristisch und gesundheitspolitisch ziemlich aufwändiger Vorgang", sagte der Kanzler. "Es ist nicht mit einem Strich getan."

M.Jacobucci--PV

Oslo: Selenskyj und Witkoff zu Ukraine-Gesprächen in Norwegen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sowie der US-Gesandte Steve Witkoff werden am Dienstag zu Gesprächen über den Ukraine-Krieg in Norwegen erwartet. "Präsident Selenskyj hat Norwegen und Finnland gebeten, ein Treffen im Rahmen der laufenden diplomatischen Vermittlungsbemühungen zu organisieren", erklärte die norwegische Regierung. Kurz darauf teilte Oslo mit, dass der US-Sondergesandte Wittkoff an den Gesprächen vor Ort teilnimmt. Jared Kushner, der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, werde per Video zugeschaltet.

Juso-Chef Türmer hält Gesetz gegen Vergesellschaftung für "Schnapsidee"

Der Juso-Bundesvorsitzende Philipp Türmer hat sich dafür ausgesprochen, dass Bundesbauministerin Verena Hubertz (beide SPD) das geplante Gesetz zum Verbot von Vergesellschaftungen stoppt. "Das ist eine Schnapsidee, dieses Vergesellschaftungsverbot", sagte Türmer am Dienstag in der Sendung Frühstart von RTL/ntv. Er bezweifelte, dass sich ein solches Verbot rechtlich durchsetzen ließe: "Ich glaube weder, dass es ehrlicherweise juristisch möglich ist, noch finde ich es sinnvoll."

Lecornu: Frankreich verhängt weitere Ausgangssperren "wo nötig"

Nach massiven Gewaltausbrüchen und daraufhin verhängten Ausgangssperren hat die französische Regierung am Dienstag weitere Ausgehverbote angekündigt. "Gezielte Ausgangssperren" hätten dazu beigetragen, die Lage "über Nacht zu beruhigen", schrieb Premierminister Sébastien Lecornu im Onlinedienst X. "Heute Abend werden weitere Ausgangssperren beschlossen, wo es die Lage erfordert", fügte er hinzu.

Medien: Bürger in kanadischer Provinz Alberta stimmen gegen Unabhängigkeitsreferendum

In der kanadischen Provinz Alberta haben die Wähler Medienberichten zufolge mit großer Mehrheit gegen die Abhaltung eines Referendums über die Unabhängigkeit von Kanada gestimmt. Wie der öffentlich-rechtliche Sender CBC am Dienstag berichtete, sprachen sich nach Auszählung von mindestens einem Drittel der Stimmen mehr als 76 Prozent für die nationale Einheit aus. Gut 23 Prozent befürworteten demnach ein von den Separatisten angestrebtes Referendum.