Pallade Veneta - SPD-Vorstand berät auf Klausur über Weichenstellungen für kommende Monate

SPD-Vorstand berät auf Klausur über Weichenstellungen für kommende Monate


SPD-Vorstand berät auf Klausur über Weichenstellungen für kommende Monate

Der SPD-Bundesvorstand berät am Sonntag und Montag auf einer Klausurtagung in Berlin über Weichenstellungen für die kommenden Monate. Dabei dürften die aktuellen Debatten über die Sozialpolitik eine wichtige Rolle spielen. Zum Auftakt sind am Sonntagmittag (13.45 Uhr) Statements der Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil geplant.

Textgröße ändern:

Die SPD sieht sich derzeit zum einen Forderungen des Koalitionspartners CDU/CSU nach Kürzungen im Sozialbereich ausgesetzt. Auf der anderen Seite gibt es Forderungen aus den eigenen Reihen nach der Stärkung eines sozialdemokratischen Profils. In Umfragen liegt die SPD bundesweit zwischen 14 und 15 Prozent und damit noch unterhalb ihres schwachen Bundestags-Wahlergebnisses von 16,4 Prozent.

L.Barone--PV

Empfohlen

US-Armee greift erneut Ziele im Iran an - Auch Öltanker beschossen

Die US-Armee hat die fünfte Nacht in Folge Ziele im Iran angegriffen. Damit sollten iranische Fähigkeiten ausgeschaltet werden, welche die freie Schifffahrt in der Straße von Hormus bedrohten, erklärte das Regionalkommando Centcom am Mittwoch im Onlinedienst X. Später meldete Centcom zudem, dass ein US-Kampfflugzeug auf einen unbeladenen Öltanker geschossen und ihn außer Gefecht gesetzt habe, als dieser versucht habe, die US-Blockade gegen iranische Häfen zu durchbrechen.

Ukrainischer Verteidigungsminister Fedorow erklärt seinen Rücktritt

Der ukrainische Verteidigungsminister Mychailo Fedorow hat seinen Rücktritt erklärt. "Es war eine große Ehre, dem ukrainischen Volk als Verteidigungsminister zu dienen", erklärte Fedorow am Mittwochabend im Onlinedienst Telegram. Am Sonntag hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Regierungsumbildung verkündet, die unter anderem den Rücktritt der ukrainischen Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko beinhaltete.

WM-Halbfinale: Argentiniens Vizepräsidentin bezeichnet Engländer als "Piraten"

Vor dem Halbfinale zwischen Argentinien und England bei der Fußball-WM am Mittwoch hat die argentinische Vizepräsidentin Victoria Villarruel die Engländer als "Piraten" bezeichnet. Das Spiel gegen England sei "nicht einfach nur ein weiteres Spiel", erklärte Villarruel im Onlinedienst X. Hintergrund ist der Falkland-Krieg zwischen Argentinien und Großbritannien im Jahr 1982 um die zum britischen Kolonialreich gehörenden Inseln vor dem argentinischen Festland, der mit einer Kapitulation Argentiniens endete.

Medien: Mann wegen Drohungen gegen britischen Rechtspopulisten Farage festgenommen

Die Polizei in London hat Medienberichten zufolge einen Mann wegen Drohungen gegen den britischen Rechtspopulisten Nigel Farage festgenommen. Ein Mann, "der im Verdacht steht, einem Mitglied des Parlaments drohende Nachrichten geschickt zu haben", sei festgenommen worden, teilte die Londoner Polizei am Mittwoch mit. Britischen Medien zufolge handelte es sich bei dem Bedrohten um Farage.

Textgröße ändern: