Scholz und Macron beraten in Paris über Ukraine-Krieg

Pallade Veneta - Scholz und Macron beraten in Paris über Ukraine-Krieg

POLITIK 04.07.2022

Scholz und Macron beraten in Paris über Ukraine-Krieg / Foto: Christophe Ena - POOL/AFP/Archiv

Nach einer Reihe internationaler Gipfel-Treffen haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris zu einem bilateralen Gespräch getroffen. Macron empfing Scholz am Montagabend in der französischen Hauptstadt zu einem Arbeitsessen, bei dem es unter anderem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ging.

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Scholz dankte Macron im Kurzbotschaftendienst Twitter für die Einladung und veröffentlichte ein Foto von dem Treffen. "Ob beim Treffen der G7 in Elmau, dem NATO-Gipfel oder hier in Paris - es ist gut, dass wir im engen Austausch stehen zu den vielen drängenden Themen dieser Tage", schrieb der Bundeskanzler.

Scholz hatte Macron in den vergangenen Tagen bereits bei drei internationalen Gipfeln getroffen: beim EU-Gipfel in Brüssel, beim Treffen der G7-Staats- und Regierungschefs auf Schloss Elmau sowie beim Nato-Gipfel in Madrid. Alle drei Treffen waren maßgeblich vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und dessen weltweiten Auswirkungen bestimmt.

I.Saccomanno--PV

Witkoff: "Große Fortschritte" bei Ukraine-Treffen im Kanzleramt

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff hat ein positives Fazit der ersten Gesprächsrunde mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin gezogen. Es seien "große Fortschritte" erreicht worden, erklärte Witkoff nach dem Treffen im Kanzleramt am Sonntagabend im Onlinedienst X. Es seien "intensive Diskussionen über den 20-Punkte-Friedensplan, wirtschaftliche Agenden" und weitere Themen geführt worden. Die Beratungen sollen nach Angaben der USA und der Ukraine am Montag fortgesetzt werden.

Selenskyjs Gespräche mit US-Gesandten in Berlin vorerst zu Ende - Fortsetzung am Montag

Die Gespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner im Kanzleramt in Berlin sind am Sonntagabend vorerst zu Ende gegangen. Selenskyjs Berater Dmytro Lytwyn teilte mit, nach dem gut fünfstündigen Austausch sei vereinbart worden, die Gespräche am Montag fortzusetzen. Der ukrainische Präsident werde sich am Montag dazu äußern.

Dobrindt: Deutschland nimmt belarussische Oppositionelle Kolesnikowa und Babariko auf

Deutschland will nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die beiden freigelassenen belarussischen Oppositionellen Maria Kolesnikowa und Viktor Babariko aufnehmen. Es handele sich um "zwei der herausragenden Persönlichkeiten" der Demokratiebewegung in Belarus, sagte Dobrindt am Sonntag im "Bericht aus Berlin" der ARD. Die Bundesregierung habe ein großes Interesse daran, dass die Demokratiebewegung "auch aus dem Ausland heraus weiter unterstützt wird", betonte der Minister. "Deswegen nehmen wir die beiden auf."

Belarussischer Dissident Bjaljazki will politischen Kampf im Exil fortsetzen

Der freigelassene Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki will seinen Kampf für Demokratie in Belarus im Exil fortführen. "Wir müssen die Arbeit fortsetzen, die wir in Belarus gemacht haben", sagte Bjaljazki am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Litauen. Es sei "sehr wichtig", in Belarus zu sein, aber es gebe "viele Dinge", die man im Exil tun könne.