Scholz und Macron beraten in Paris über Ukraine-Krieg

Pallade Veneta - Scholz und Macron beraten in Paris über Ukraine-Krieg

POLITIK 04.07.2022

Scholz und Macron beraten in Paris über Ukraine-Krieg / Foto: Christophe Ena - POOL/AFP/Archiv

Nach einer Reihe internationaler Gipfel-Treffen haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris zu einem bilateralen Gespräch getroffen. Macron empfing Scholz am Montagabend in der französischen Hauptstadt zu einem Arbeitsessen, bei dem es unter anderem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ging.

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Scholz dankte Macron im Kurzbotschaftendienst Twitter für die Einladung und veröffentlichte ein Foto von dem Treffen. "Ob beim Treffen der G7 in Elmau, dem NATO-Gipfel oder hier in Paris - es ist gut, dass wir im engen Austausch stehen zu den vielen drängenden Themen dieser Tage", schrieb der Bundeskanzler.

Scholz hatte Macron in den vergangenen Tagen bereits bei drei internationalen Gipfeln getroffen: beim EU-Gipfel in Brüssel, beim Treffen der G7-Staats- und Regierungschefs auf Schloss Elmau sowie beim Nato-Gipfel in Madrid. Alle drei Treffen waren maßgeblich vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und dessen weltweiten Auswirkungen bestimmt.

I.Saccomanno--PV

Ausschreitungen in Frankreich: Streit um die Rolle der Linkspopulisten

Drei Tage nach den massiven Gewaltausbrüchen in Frankreich ist ein Streit um die Rolle der linkspopulistischen Partei La France Insoumise (LFI) entbrannt. Nach Recherchen des Investigativmagazins "Mediapart", die am Montagabend veröffentlicht wurden, hatte das Innenministerium den Inlandsgeheimdienst angewiesen, die LFI für die Unruhen verantwortlich zu machen. Innenminister Laurent Nuñez wies die Vorwürfe zurück. LFI-Parteikoordinator Manuel Bompard kündigte am Dienstag an, Nuñez zu verklagen.

US-Unterhändler Witkoff zu Ukraine-Verhandlungen in Oslo eingetroffen

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff ist am Dienstag in der norwegischen Hauptstadt Oslo eingetroffen, wo Gespräche über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs geplant sind. Aufnahmen des norwegischen Fernsehens zeigten, wie Witkoffs Privatjet am Vormittag auf dem Osloer Flughafen landete. In Norwegen ist unter anderem ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geplant.

Ukraine meldet sieben Tote durch russische Angriffe

Bei russischen Angriffen in der Ukraine sind am Dienstag nach ukrainischen Angaben mindestens sieben Menschen getötet worden. In einem Vorort von Kiew wurden demnach drei Menschen getötet und vier weitere verletzt. "Die Angaben zur Zahl der Opfer werden derzeit noch überprüft", teilte die Staatsanwaltschaft mit. Ebenfalls drei Tote gab es bei einem russischen Angriff in Kramatorsk.

CDU-Wirtschaftsrat: Bis zu 205.000 Wohnungen statt Vergesellschaftung möglich

Der Wirtschaftsrat der CDU hält den Neubau zehntausender Wohnungen für möglich, wenn Berlin die für die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne vorgesehenen Milliarden zur Förderung des Wohnungsbaus einsetzen würde. Würde das Land Berlin die geplante Entschädigungssumme von 16 Milliarden Euro in den Neubau investieren, könnten rund 51.000 Wohnungen in konventioneller Bauweise entstehen, wie aus einer Modellrechnung des Wirtschaftsrats hervorgeht, die der "Rheinischen Post" am Dienstag vorlag.