Weitere Gerichtsverhandlung gegen CHP in der Türkei: Parteichef droht Absetzung

Pallade Veneta - Weitere Gerichtsverhandlung gegen CHP in der Türkei: Parteichef droht Absetzung

POLITIK 15.09.2025

Weitere Gerichtsverhandlung gegen CHP in der Türkei: Parteichef droht Absetzung / Foto: Ozan KOSE - AFP/Archiv

In der Türkei findet am Montag eine möglicherweise für die Zukunft der Oppositionspartei CHP entscheidende Gerichtsverhandlung statt. Bei dem Termin in Ankara zu angeblichem Stimmenkauf bei der Wahl der Parteispitze droht Parteichef Özgür Özel die Absetzung. Die linksnationalistische Oppositionspartei wirft der islamisch-konservativen Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan vor, die Justiz zu instrumentalisieren, um bei der nächsten Wahl nicht gegen die CHP zu verlieren.

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Regierungstreue Vertreter der türkischen Justiz gehen seit Monaten verstärkt gegen die CHP vor, die bei den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr deutlich vor Erdogans AKP gelandet war. Prominentester Fall ist der des im März unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen verhafteten Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu. Der 55-Jährige gilt als größter Rivale von Erdogan. Aus Protest gegen das Vorgehen der Regierung gingen am Sonntagabend in Ankara zehntausende Menschen auf die Straße, um für die CHP zu demonstrieren.

A.Fallone--PV

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Die iranische Regierung hat ihren bereits zuvor unterbreiteten Vorschlag an die USA zur Öffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen bekräftigt. "Die Frist von sieben Tagen beginnt, sobald die Vereinigten Staaten diesen Plan akzeptieren", sagte Außenminister Abbas Araghtschi am Freitag vor Journalisten bei der UNO in New York. Die Entscheidung liege nun in Washington.

Trump postete höchstwahrscheinlich KI-retuschiertes Bild von Xis Staatsbesuch

Ein von US-Präsident Donald Trump veröffentlichtes Foto vom Staatsbesuch seines chinesischen Kollegen Xi Jinping ist nach Ansicht von Fachleuten höchstwahrscheinlich mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz retuschiert worden, um einen unvorteilhaften Gesichtsausdruck zu verändern. Der Datenforensiker Matthew Stamm von der Drexel University sagte der Nachrichtenagentur AFP, das von Trump veröffentlichte Foto, auf dem der Präsident neben Xi während des Überflugs eines Jets salutiert, weise "mit hoher Sicherheit" Spuren auf, "die von generativer KI hinterlassen wurden."

Cambridge-Analytica-Skandal: Facebook-Mutter Meta unterliegt vor US-Gericht

Gut acht Jahre nach dem Cambridge-Analytica-Skandal um den Missbrauch von Facebook-Nutzerdaten hat der Mutterkonzern Meta einen Prozess in den USA verloren. Ein Geschworenengericht in Santa Fe im Bundesstaat New Mexico entschied am Freitag nach Angaben von US-Medien, Meta habe Nutzer über den Schutz ihrer Daten getäuscht. Dem Konzern droht nun eine Geldbuße in Milliardenhöhe.

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