Bundestag beginnt Schlussdebatte über Bundeshaushalt 2025

Pallade Veneta - Bundestag beginnt Schlussdebatte über Bundeshaushalt 2025

POLITIK 16.09.2025

Bundestag beginnt Schlussdebatte über Bundeshaushalt 2025 / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Der Bundestag beginnt am Dienstag (10.00 Uhr) die Schlussdebatte über den Bundeshaushalt 2025. Am ersten Tag stehen die Einzelpläne für Finanzen, Wirtschaft und Energie, Wohnen und Bau, Digitales, Umwelt und Landwirtschaft auf der Tagesordnung, außerdem am Abend Bildung und Familie sowie Verkehr. Am Donnerstag soll der Bundestag das Haushaltsgesetz beschließen.

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Die Verabschiedung hatte sich wegen der Bundestagswahl und des folgenden Regierungswechsels stark verzögert. Der Etatplan sieht Ausgaben von insgesamt 502,5 Milliarden Euro vor. Die Neuverschuldung im Kernhaushalt soll 81,8 Milliarden Euro betragen. Hinzu kommen weitere neue Schulden für die Sondervermögen des Bundes für die Bundeswehr sowie Infrastruktur und Klimaneutralität.

B.Fortunato--PV

Interview: Macron hält weiter an deutsch-französischem Kampfjet FCAS fest

Trotz der Gerüchte über ein Ende des geplanten deutsch-französischen Kampfjets FCAS hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sein Festhalten an dem Vorhaben bekräftigt. "FCAS ist der Jet der Zukunft. Wir brauchen ein solches Flugzeug", sagte Macron in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit mehreren europäischen Zeitungen, darunter die "Süddeutsche Zeitung". Er habe mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) "nicht über ein Ende des Projekts gesprochen", fügte er hinzu.

Interview: Macron will "Dialog mit Russland wieder aufnehmen"

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will erneut das Gespräch mit Russland suchen. "Es muss möglich sein, den Dialog mit Russland wieder aufzunehmen", sagte Macron in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit mehreren europäischen Zeitungen, darunter die "Süddeutsche Zeitung". Dafür brauche es einen "gut organisierten europäischen Ansatz", aber "nicht zu viele Gesprächspartner", fügte er hinzu.

Deutschland verbessert sich in Korruptions-Index - Kritik an "Bürokratieabbau"

Deutschland hat sich im jährlichen Korruptionsindex von Transparency International im globalen Vergleich verbessert - vor allem aber deshalb, weil andere Länder abstiegen. Die Bundesrepublik liegt in dem am Dienstag veröffentlichten Ranking zur Korruptionswahrnehmung 2025 auf Platz 10 von 182 erfassten Staaten. Im Vergleich zum Vorjahr ging es damit um fünf Ränge aufwärts. Auf Platz eins liegt weiterhin Dänemark mit der geringsten wahrgenommen Korruption.

Südkorea: Razzia bei Geheimdienst nach Eindringen von Drohne in Nordkorea

Nach dem Eindringen einer Drohne in Nordkorea Anfang des Jahres haben südkoreanische Ermittler Gebäude des Geheimdienstes des Landes durchsucht. Die Razzien fanden an insgesamt 18 Standpunkten statt und richteten sich gegen drei aktive Soldaten und einen Mitarbeiter des Geheimdienstes, teilte ein gemeinsames Einsatzkommando der Armee und der Polizei am Dienstag mit. Bislang hat die südkoreanische Regierung ihre Beteiligung an dem Vorfall bestritten.