Merz zu Antrittsbesuch bei spanischem Regierungschef Sánchez

Pallade Veneta - Merz zu Antrittsbesuch bei spanischem Regierungschef Sánchez

POLITIK 18.09.2025

Merz zu Antrittsbesuch bei spanischem Regierungschef Sánchez / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch beim spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez nach Madrid. Bei dem Treffen im Regierungspalast Moncloa (ab 19.30 Uhr) wollen der Christdemokrat Merz und der Sozialist Sánchez vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges unter anderem über europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik beraten. Ein wichtiges und schwieriges Thema dürfte auch der Gazakrieg werden.

Textgröße ändern:

Spanien gehört in der EU zu den schärfsten Kritikern des israelischen Militäreinsatzes im Gazastreifen. Sánchez hat Israel wiederholt einen "Völkermord" in dem Palästinensergebiet vorgeworfen, bereits im vergangenen Jahr erkannte die spanische Linksregierung einen eigenständigen Palästinenserstaat an. Bundeskanzler Merz absolviert nun vier Monate nach seinem Amtsantritt seinen Antrittsbesuch in Spanien. Er und Sánchez haben sich aber bereits bei mehreren Gipfeln getroffen. Bei dem Treffen in Madrid stehen auch Themen wie Migration und Energiepolitik auf der Agenda.

L.Bufalini--PV

Bundesregierung tagt als "Entlastungskabinett"

Das Bundeskabinett will bei seiner Sitzung am Mittwoch eine Reihe von Maßnahmen zum Bürokratieabbau auf den Weg bringen (Beginn 10.00 Uhr). Nach Angaben von Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) stehen beim sogenannten Entlastungskabinett mindestens zehn Maßnahmen aus verschiedenen Ministerien mit einer Entlastungswirkung von rund 600 Millionen Euro für Bürger und Unternehmen auf dem Programm.

Von Trump nominiert: US-Senat hört Justizminister und neuen Geheimdienstkoordinator an

Der US-Senat hört am Mittwoch Justizminister Todd Blanche und den designierten Geheimdienstkoordinator Jay Clayton an (ab 15.00 Uhr MESZ). US-Präsident Donald Trump hat die beiden Juristen als dauerhafte Amtsinhaber nominiert. Der Senat muss den Personalien zustimmen. Vor allem Blanche muss mit harten Fragen rechnen. Der 51-Jährige war bis zu Trumps erneutem Amtsantritt dessen persönlicher Anwalt.

Grenzkontrollen zwischen Spanien und Gibraltar aufgehoben

An der Grenze zwischen Spanien und dem britischen Gebiet Gibraltar sind in der Nacht zum Mittwoch die Regeln des Schengen-Raums in Kraft getreten. Kurz nach Mitternacht überquerten dutzende Passanten und Fahrzeuge zum ersten Mal ohne Kontrollen die Grenze, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Hunderte Menschen hatten sich für den historischen Moment mit spanischen Flaggen an der Grenze versammelt. "Europa ist zurück", sagte Gibraltars Regierungschef Fabian Picardo.

Pallade Veneta - Merz zu Antrittsbesuch bei spanischem Regierungschef Sánchez