Kubicki warnt FDP vor Bedeutungsverlust und kritisiert Generalsekretärin

Wetter - Venezia 15°C

Kubicki warnt FDP vor Bedeutungsverlust und kritisiert Generalsekretärin

POLITIK 18.09.2025

Kubicki warnt FDP vor Bedeutungsverlust und kritisiert Generalsekretärin / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat seine Partei vor einem Bedeutungsverlust durch mangelnde Sichtbarkeit und einen zu großen Fokus auf sich selbst gewarnt. "Die FDP verliert sich zu sehr in Selbstbeschäftigung – in neuen Strukturen und der Arbeit an einem Grundsatzprogramm – statt sichtbar Politik zu machen", sagte Kubicki dem "Handelsblatt" nach Angaben vom Donnerstag. Die FDP arbeitet derzeit an einem neuen Grundsatzprogramm.

Textgröße ändern:

Kubicki hält ein solches für überflüssig: "Jeder in der FDP weiß, warum er liberal ist. Solche Programme sind oft nur PR." Die Kernthemen der Liberalen blieben Wirtschaft, Migration und innere Sicherheit. "Wenn die FDP sechs Monate vom Meinungsmarkt verschwindet, ist sie faktisch weg", sagte er.

Die FDP war nach dem historisch schlechtesten Ergebnis bei der Bundestagswahl im Februar zum zweiten Mal in ihrer Geschichte aus dem Bundestag ausgeschieden. Seitdem kämpft die Partei auch um mehr Wahrnehmung in politischen Debatten.

Beim Parteitag im Mai wurde Christian Dürr zum Nachfolger des langjährigen Parteichefs Christian Lindner gewählt. Dürr kündigte unter anderem eine Fehleranalyse und ein neues Grundsatzprogramm für seine Partei an, das spätestens Mitte kommenden Jahres vorgestellt werden soll. Zur Generalsekretärin wurde Nicole Büttner gewählt.

Diese müsse sich in ihrem neuen Amt erst noch einfinden, kritisierte Kubicki nun. "Das ist menschlich verständlich, sie kommt ja von außen. Aber für die Partei ist es ein Problem. Sie muss ihre Scheu vor öffentlichen Auftritten ablegen." Kubicki verwies zudem auf wachsende Ungeduld an der Parteibasis, vor allem nach dem schwachen Ergebnis bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag, bei der die FDP 1,9 Punkte auf 3,7 Prozent einbüßte.

Büttner betonte mit Blick auf das Wahlergebnis, dass sich die Partei verändern müsse. "Es geht darum, wie wir in der Partei schlagkräftiger zusammenarbeiten. Das ist neben dem Grundsatzprogramm ein weiterer Arbeitsbereich der neuen FDP-Führung", sagte sie dem "Handelsblatt". Sie räumte zugleich Schwächen in der Kommunikation ein: "Nach der Bundestagswahl fehlen uns 90 Abgeordnete im Bundestag. Dadurch fallen natürlich Ressourcen für die öffentliche Wahrnehmung weg."

A.Rispoli--PV

Iran bekräftigt Vorschlag zur Öffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen

Die iranische Regierung hat ihren bereits zuvor unterbreiteten Vorschlag an die USA zur Öffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen bekräftigt. "Die Frist von sieben Tagen beginnt, sobald die Vereinigten Staaten diesen Plan akzeptieren", sagte Außenminister Abbas Araghtschi am Freitag vor Journalisten bei der UNO in New York. Die Entscheidung liege nun in Washington.

Trump postete höchstwahrscheinlich KI-retuschiertes Bild von Xis Staatsbesuch

Ein von US-Präsident Donald Trump veröffentlichtes Foto vom Staatsbesuch seines chinesischen Kollegen Xi Jinping ist nach Ansicht von Fachleuten höchstwahrscheinlich mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz retuschiert worden, um einen unvorteilhaften Gesichtsausdruck zu verändern. Der Datenforensiker Matthew Stamm von der Drexel University sagte der Nachrichtenagentur AFP, das von Trump veröffentlichte Foto, auf dem der Präsident neben Xi während des Überflugs eines Jets salutiert, weise "mit hoher Sicherheit" Spuren auf, "die von generativer KI hinterlassen wurden."

Cambridge-Analytica-Skandal: Facebook-Mutter Meta unterliegt vor US-Gericht

Gut acht Jahre nach dem Cambridge-Analytica-Skandal um den Missbrauch von Facebook-Nutzerdaten hat der Mutterkonzern Meta einen Prozess in den USA verloren. Ein Geschworenengericht in Santa Fe im Bundesstaat New Mexico entschied am Freitag nach Angaben von US-Medien, Meta habe Nutzer über den Schutz ihrer Daten getäuscht. Dem Konzern droht nun eine Geldbuße in Milliardenhöhe.

Putin: Russland bereitet sich nicht auf "irgendeine Art von Kampf mit Europa" vor

Russlands Präsident Wladimir Putin hat beteuert, dass sich sein Land "nicht auf irgendeine Art von Kampf mit Europa" vorbereite. "Viele in Europa sagen, dass sie eine Aggression vonseiten der Russischen Föderation erwarten und dass sie sich deshalb selbst auf Kämpfe, auf einen Krieg mit Russland, vorbereiten müssen", sagte Putin am Freitag vor Journalisten in St. Petersburg. Er wolle jedoch nochmals unterstreichen, dass Russland keine Vorbereitungen für eine solche Aggression treffe.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Kubicki warnt FDP vor Bedeutungsverlust und kritisiert Generalsekretärin