Blinken trifft chinesischen Amtskollegen auf Bali

Pallade Veneta - Blinken trifft chinesischen Amtskollegen auf Bali

POLITIK 05.07.2022

Blinken trifft chinesischen Amtskollegen auf Bali / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

US-Außenminister Antony Blinken trifft sich diese Woche in Indonesien mit seinem chinesischen Amtskollegen Wan Yi. Das Treffen soll am Rande eines G20-Minister-Treffens auf Bali stattfinden, wie das US-Außenministerium am Dienstag mitteilte. Die beiden Außenminister, die sich zuletzt im Oktober gesehen hatten, werden über eine Reihe brisanter Themen sprechen, darunter der Konflikt um Taiwan. Blinken wird auch mit dem indonesischen Außenminister sprechen und im Anschluss am Samstag nach Thailand weiterreisen.

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Auch US-Präsident Joe Biden plant, Gespräche mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping zu führen, der China seit Beginn der Corona-Pandemie nicht mehr verlassen hat. Treffen zwischen hochrangigen Regierungsvertretern der USA und China, die früher regelmäßig stattfanden, sind seit Corona selten worden - während gleichzeitig die Spannungen zwischen den beiden großen Wirtschaftsmächten zugenommen haben.

Ein Treffens von Blinken und dem US-Sicherheitsberater Jake Sullivan mit ihren chinesischen Kollegen im März 2021 in Alaska hatte große Meinungsverschiedenheiten zutage gefördert, insbesondere beim Thema Taiwan. Auch beim Krieg in der Ukraine gehen die Meinungen weit auseinander: Während die USA gemeinsam mit dem Westen die Ukraine auch mit Waffen unterstützt und harte Sanktionen gegen Russland verhängt hat, demonstriert China seine Nähe zu Kreml-Chef Wladimir Putin und stockte die Ölimporte aus Russland auf.

R.Lagomarsino--PV

Witkoff: "Große Fortschritte" bei Ukraine-Treffen im Kanzleramt

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff hat ein positives Fazit der ersten Gesprächsrunde mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin gezogen. Es seien "große Fortschritte" erreicht worden, erklärte Witkoff nach dem Treffen im Kanzleramt am Sonntagabend im Onlinedienst X. Es seien "intensive Diskussionen über den 20-Punkte-Friedensplan, wirtschaftliche Agenden" und weitere Themen geführt worden. Die Beratungen sollen nach Angaben der USA und der Ukraine am Montag fortgesetzt werden.

Selenskyjs Gespräche mit US-Gesandten in Berlin vorerst zu Ende - Fortsetzung am Montag

Die Gespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner im Kanzleramt in Berlin sind am Sonntagabend vorerst zu Ende gegangen. Selenskyjs Berater Dmytro Lytwyn teilte mit, nach dem gut fünfstündigen Austausch sei vereinbart worden, die Gespräche am Montag fortzusetzen. Der ukrainische Präsident werde sich am Montag dazu äußern.

Dobrindt: Deutschland nimmt belarussische Oppositionelle Kolesnikowa und Babariko auf

Deutschland will nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die beiden freigelassenen belarussischen Oppositionellen Maria Kolesnikowa und Viktor Babariko aufnehmen. Es handele sich um "zwei der herausragenden Persönlichkeiten" der Demokratiebewegung in Belarus, sagte Dobrindt am Sonntag im "Bericht aus Berlin" der ARD. Die Bundesregierung habe ein großes Interesse daran, dass die Demokratiebewegung "auch aus dem Ausland heraus weiter unterstützt wird", betonte der Minister. "Deswegen nehmen wir die beiden auf."

Belarussischer Dissident Bjaljazki will politischen Kampf im Exil fortsetzen

Der freigelassene Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki will seinen Kampf für Demokratie in Belarus im Exil fortführen. "Wir müssen die Arbeit fortsetzen, die wir in Belarus gemacht haben", sagte Bjaljazki am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Litauen. Es sei "sehr wichtig", in Belarus zu sein, aber es gebe "viele Dinge", die man im Exil tun könne.