Zwischen UNO und Bundestag: Wadephul fliegt für einen Tag von New York nach Berlin

Pallade Veneta - Zwischen UNO und Bundestag: Wadephul fliegt für einen Tag von New York nach Berlin

POLITIK 19.09.2025

Zwischen UNO und Bundestag: Wadephul fliegt für einen Tag von New York nach Berlin / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Um an der Generaldebatte im Bundestag teilzunehmen, unterbricht Außenminister Johann Wadephul (CDU) in der kommenden Woche für einen Tag seine Reise zur Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Der Außenminister werde am Montag nach New York fliegen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. Am Dienstag kehrt Wadephul demnach nach Berlin zurück, um am Mittwoch im Bundestag bei der Generaldebatte zum Haushalt 2026 vor Ort zu sein.

Textgröße ändern:

Nach der Aussprache im Parlament ist dann wieder die Rückreise nach New York geplant, wo am Abend US-Außenminister Marco Rubio zu einem "informellen Abendessen" eingeladen habe, sagte der Außenamtssprecher weiter. Am Donnerstag und Freitag schließen sich für Wadephul weitere Termine in New York an, ehe er am Samstagmittag (Ortszeit) schließlich bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung sprechen soll.

Im Bundestag stehen von Dienstag an erstmals die Beratungen für den Haushalt 2026 im Plenum an. Am Mittwoch steht der Etat des Kanzleramtes zur Aussprache, die üblicherweise zur Generaldebatte der Spitzen von Koalition und Opposition wird. Ebenso wird das Budget des Außenministeriums beraten. Die Abgeordneten hatten erst am Donnerstag den wegen der Neuwahl verspäteten Haushalt für das laufende Jahr beschlossen.

In New York beginnt am Dienstag die 80. Generaldebatte der Vereinten Nationen. Diese wird in diesem Jahr protokollarisch von Wadephuls Amtsvorgängerin, der Grünen-Politikerin Annalena Baerbock, geleitet. Baerbock war nach ihrer Zeit als Ministerin nach New York gewechselt und wurde am 9. September zur Präsidentin der UN-Generalversammlung vereidigt.

P.Colombo--PV

Iran bekräftigt Vorschlag zur Öffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen

Die iranische Regierung hat ihren bereits zuvor unterbreiteten Vorschlag an die USA zur Öffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen bekräftigt. "Die Frist von sieben Tagen beginnt, sobald die Vereinigten Staaten diesen Plan akzeptieren", sagte Außenminister Abbas Araghtschi am Freitag vor Journalisten bei der UNO in New York. Die Entscheidung liege nun in Washington.

Trump postete höchstwahrscheinlich KI-retuschiertes Bild von Xis Staatsbesuch

Ein von US-Präsident Donald Trump veröffentlichtes Foto vom Staatsbesuch seines chinesischen Kollegen Xi Jinping ist nach Ansicht von Fachleuten höchstwahrscheinlich mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz retuschiert worden, um einen unvorteilhaften Gesichtsausdruck zu verändern. Der Datenforensiker Matthew Stamm von der Drexel University sagte der Nachrichtenagentur AFP, das von Trump veröffentlichte Foto, auf dem der Präsident neben Xi während des Überflugs eines Jets salutiert, weise "mit hoher Sicherheit" Spuren auf, "die von generativer KI hinterlassen wurden."

Cambridge-Analytica-Skandal: Facebook-Mutter Meta unterliegt vor US-Gericht

Gut acht Jahre nach dem Cambridge-Analytica-Skandal um den Missbrauch von Facebook-Nutzerdaten hat der Mutterkonzern Meta einen Prozess in den USA verloren. Ein Geschworenengericht in Santa Fe im Bundesstaat New Mexico entschied am Freitag nach Angaben von US-Medien, Meta habe Nutzer über den Schutz ihrer Daten getäuscht. Dem Konzern droht nun eine Geldbuße in Milliardenhöhe.

Putin: Russland bereitet sich nicht auf "irgendeine Art von Kampf mit Europa" vor

Russlands Präsident Wladimir Putin hat beteuert, dass sich sein Land "nicht auf irgendeine Art von Kampf mit Europa" vorbereite. "Viele in Europa sagen, dass sie eine Aggression vonseiten der Russischen Föderation erwarten und dass sie sich deshalb selbst auf Kämpfe, auf einen Krieg mit Russland, vorbereiten müssen", sagte Putin am Freitag vor Journalisten in St. Petersburg. Er wolle jedoch nochmals unterstreichen, dass Russland keine Vorbereitungen für eine solche Aggression treffe.