Klingbeil bringt Entwurf für Bundeshaushalt 2026 in Bundestag ein

Pallade Veneta - Klingbeil bringt Entwurf für Bundeshaushalt 2026 in Bundestag ein

POLITIK 23.09.2025

Klingbeil bringt Entwurf für Bundeshaushalt 2026 in Bundestag ein / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Der Bundestag befasst sich ab Dienstag erstmals mit dem Entwurf der Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2026. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will den Etatentwurf für das kommende Jahr sowie den Finanzplan des Bundes bis 2029 am Vormittag ins Plenum einbringen (10.00 Uhr). Bis Freitag sollen die Abgeordneten dann den Haushaltsentwurf sowie die Etatplanungen der einzelnen Ministerien debattieren, ehe die Vorlage zur weiteren Beratung in den Haushaltsausschuss zurückverwiesen wird.

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In der Regel wird die Vorlage aus dem Finanzministerium im Ausschuss noch verändert. Die endgültige Verabschiedung soll vor Weihnachten erfolgen. Klingbeils Entwurf sieht für 2026 Ausgaben von 520,5 Milliarden Euro vor, 18 Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr. Die Nettokreditaufnahme liegt mit 89,9 Milliarden Euro über dem Vorjahresniveau von 81,8 Milliarden Euro. Die größte Steigerung verzeichnet der Einzeletat des Verteidigungsministeriums: Er wächst um 20,3 Milliarden Euro auf 82,7 Milliarden Euro.

A.dCosmo--PV

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US-Vizepräsident JD Vance besucht Armenien und Aserbaidschan

US-Vizepräsident JD Vance ist am Montag nach Armenien gereist. Nach Beratungen mit dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan in der Hauptstadt Eriwan will er am Dienstag ins Nachbarland Aserbaidschan weiterreisen. US-Präsident Donald Trump hatte angekündigt, Vance werde die beiden Kaukasusstaaten besuchen, um die "Friedensbemühungen" der USA fortzusetzen.

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