Johnson lehnt Rücktritt weiterhin ab

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Johnson lehnt Rücktritt weiterhin ab

POLITIK 06.07.2022

Johnson lehnt Rücktritt weiterhin ab / Foto: Handout - PRU/AFP

Trotz des wachsenden Drucks aus den eigenen Reihen hat der britische Regierungschef Boris Johnson im Parlament einen Rücktritt abgelehnt. "Die Aufgabe eines Premierministers unter schwierigen Umständen, wenn ihm ein kolossales Mandat anvertraut wurde, ist es, weiterzumachen, und das werde ich tun", sagte Johnson am Mittwoch während der wöchentlichen Fragerunde des Unterhauses. Später sollte Johnson auch noch von den Vorsitzenden der wichtigsten Parlamentsausschüsse befragt werden, unter denen sich auch parteiinterne Kritiker des Regierungschefs befinden.

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Aus Protest gegen Johnsons Amtsführung waren am Dienstagabend Finanzminister Rishi Sunak und Gesundheitsminister Sajid Javid zurückgetreten. Am Mittwoch folgten weitere Rücktritte, mehr als ein Dutzend Regierungsmitglieder legten ihre Posten nieder.

Sunaks und Javids Rücktritte erfolgten wenige Minuten, nachdem Johnson sich dafür entschuldigt hatte, einen unter dem Verdacht der sexuellen Belästigung stehenden Tory-Politiker zum stellvertretenden Parlamentarischen Geschäftsführer gemacht zu haben. Chris Pincher war Ende vergangener Woche von diesem Posten zurückgetreten, nachdem er zwei Männer sexuell belästigt hatte.

Dabei wurde bekannt, dass Johnson bereits 2019 über Vorwürfe gegen Pincher informiert worden war. Johnson hatte dies zunächst dementieren lassen, es dann aber doch einräumen müssen und versichert, er habe diese Tatsache "vergessen". Über Pinchers Ernennung sagte Johnson vor Journalisten: "Ich denke, es war ein Fehler, und ich entschuldige mich dafür."

Johnsons konservative Regierungspartei war in den vergangenen Monaten bereits von einer ganzen Reihe von Sexskandalen erschüttert worden. Wegen der Affäre um alkoholgeschwängerte Partys am Regierungssitz während des Corona-Lockdowns musste sich Johnson Anfang Juni einem parteiinternen Misstrauensvotum stellen. Er überstand es, aber immerhin 148 der 359 konservativen Unterhausabgeordneten stimmten gegen ihn.

Laut den parteiinternen Regeln darf nun ein Jahr lang kein weiteres Misstrauensvotum gegen Johnson angestrengt werden. Ein einflussreicher Ausschuss namens "1922 Committee" aus Tory-Abgeordneten ohne Ministerrang will diese Regelung Berichten zufolge aber ändern.

N.Tartaglione--PV

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