Högl: Bundeswehr soll Waffen öfter selber reparieren

Pallade Veneta - Högl: Bundeswehr soll Waffen öfter selber reparieren

POLITIK 06.07.2022

Högl: Bundeswehr soll Waffen öfter selber reparieren / Foto: Ronny Hartmann - AFP/Archiv

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), würde die Bundeswehr gerne mehr Waffen selbst reparieren lassen. "Wir sollten die Kompetenzen unserer Truppe stärker nutzen, die ihr Gerät selbst instand setzen will", sagte Högl dem Portal "t-online.de". "Wir haben da ein hohes Niveau, hier sollten wir stärker auf die eigenen Fähigkeiten zurückgreifen."

Textgröße ändern:

Bislang darf die Armee dem Portal zufolge aus rechtlichen Gründen nur bei knapp der Hälfte der rund 50 Hauptwaffensystemen selbst Reparaturen vornehmen. Ziel einer Ausweitung müsse es sein, "die Einsatzbereitschaft zu verbessern", sagte Högl. "Damit dies gelingt, sollten wir auch beim Thema Bevorratung von Ersatzteilen und Werkzeugen neu denken."

Die Wehrbeauftragte verwies auf den Faktor Geschwindigkeit: "Wir sehen mit dem Krieg in der Ukraine, dass es unter Umständen schnell gehen muss: Wenn unsere Soldaten zum Beispiel an die Ostflanke verlegt werden, damit sie die Nato-Partner im Osten unterstützen können", sagte sie.

Am späten Donnerstagabend steht auf der Tagesordnung des Bundestags die Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der die Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen für die Bundeswehr erleichtern soll. Dazu werden Regeln zur Auftragsvergabe gelockert. Högl nannte das Gesetzesvorhaben einen richtigen Schritt, "die Verfahren zu beschleunigen und Spielräume besser auszunutzen".

Wichtig sei aber auch "ein Umdenken in den Köpfen", fügte die Sozialdemokratin hinzu. "Das bedeutet, mehr in die Truppe hineinzuhören, wenn Entscheidungen getroffen werden, sowie Zuständigkeiten und Prozesse zu straffen." Högl forderte zudem einen europäischen Ansatz für das gesamte Beschaffungswesen.

S.Urciuoli--PV

Weitere Umfrage vor Berliner Abgeordnetenhauswahl sieht CDU vor Linkspartei

Gut zwei Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine weitere Umfrage die regierende CDU knapp vor der oppositionellen Linken. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers kommen laut der am Freitag veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung auf 20 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp folgt mit 19 Prozent.

Nach Schusswechsel zwischen Geheimdiensten: Selenskyj kündigt Entlassungen an

Nach einem Schusswechsel zwischen Mitgliedern zweier ukrainischer Geheimdienste in Kiew hat Präsident Wolodymyr Selenskyj personelle Konsequenzen angekündigt. Mehrere Abteilungsleiter beim Inlandsgeheimdienst SBU und dem Militärgeheimdienst GUR würden entlassen, erklärte Selenskyj am Donnerstagabend und betonte, die beiden Geheimdienste müssten "Rechenschaft ablegen." Zwei mutmaßlich an der Schießerei beteiligte Mitarbeiter der beiden Dienste wurden am Freitag unter gerichtlichen Auflagen freigelassen.

Frankreichs Regierung verzichtet auf verpflichtendes Einwegpfand

Mit einem landesweiten Pfand auf Plastikflaschen wird es in Frankreich nichts: Nach heftigen Protesten ruderte die Regierung zurück und erklärte am Freitag, den Kommunen keine Pfandpflicht auf Einwegflaschen aufzuerlegen. Nach offiziellen Angaben lag die Recyclingquote für Plastikflaschen in Frankreich 2024 bei 58 Prozent, deutlich hinter dem erklärten Ziel von 90 Prozent.

Abschiebezentren: Deutschland und weitere EU-Länder wollen Abkommen mit Drittstaaten bis Jahreswechsel

Deutschland und vier weitere EU-Staaten wollen bis zum Jahreswechsel ein Abkommen mit Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union über die Errichtung von Abschiebezentren für abgelehnte Asylbewerber schließen. "Wir wollen in diesem Jahr noch eine Vereinbarung mit Drittländern erreichen, die dann den Aufbau von 'Return Hubs' ermöglichen", sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Freitag. Um welche Länder es sich handeln könnte, wurde nicht genannt.