Pallade Veneta - Bundestag stimmt für Anerkennung der Verbrechen an Jesiden als Völkermord

Bundestag stimmt für Anerkennung der Verbrechen an Jesiden als Völkermord


Bundestag stimmt für Anerkennung der Verbrechen an Jesiden als Völkermord
Bundestag stimmt für Anerkennung der Verbrechen an Jesiden als Völkermord / Foto: Ismael ADNAN - AFP/Archiv

Der Bundestag hat sich am Donnerstag dazu bekannt, die Verbrechen an den Jesidinnen und Jesiden im Irak 2014 durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat als Völkermord einzustufen. Das Parlament bestätigte am Donnerstag in Berlin ein entsprechendes Votum des Petitionsausschusses. Die Petition hatte den Bundestag zur Anerkennung der Taten als Völkermord aufgefordert.

Textgröße ändern:

Für die Grünen-Fraktion begrüßten Beate Walter-Rosenheimer und Max Lucks die Entscheidung. "Jesid*innen haben im August 2014 unerträgliches Leid erfahren. Über 5000 Menschen wurden in der Region Shingal im Nordirak auf grausame Art und Weise ermordet", erklärte Rosenheimer in Berlin. "Jesidische Frauen und Mädchen wurden verschleppt, vergewaltigt und als Sklavinnen verkauft." Viele würden bis heute vermisst.

"Die Anerkennung des Genozids ist ein wichtiger Teil der Traumabewältigung der jesidischen Gemeinschaft", betonte Lucks. Er wies aber auch darauf hin, dass die jesidische Gemeinschaft im Nordirak weiterhin Ausgrenzung erlebe. "Ein Leben in Sicherheit und Frieden, international - das muss unser Ziel für die jesidische Gemeinschaft sein", hob er hervor.

Bereits im Juni hatten sich in einer Anhörung im Menschenrechtsausschuss des Bundestages mehrere Sachverständige dafür ausgesprochen, die Verbrechen an den Jesidinnen und Jesiden als Völkermord einzustufen. Gefordert wurde dort auch eine entsprechende Erklärung der Bundesregierung. Die religiöse Minderheit der Jesiden ist im Nahen Osten immer wieder Repressionen ausgesetzt.

B.Cretella--PV

Empfohlen

Nach massiven Ausschreitungen: Neue nächtliche Ausgangssperren in französischen Städten

Nach den landesweiten Gewaltausbrüchen am Wochenende in Frankreich sind die nächtlichen Ausgangssperren in Paris und mehreren anderen Städten verlängert worden. In Paris gelten die Einschränkungen von Dienstag 23.00 Uhr bis Mittwoch 06.00 Uhr rund um die Place de la République und für das Einkaufsviertel Les Halles, wie die Polizeipräfektur in der Hauptstadt mitteilte.

UNO verurteilt Gewalt bei Protesten in europäischen Städten

UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat sich besorgt gezeigt angesichts der Gewalt in der Folge von Protesten in mehreren europäischen Städten. "Die großen Demonstrationen in Albanien, Belgien, Frankreich, Italien und Portugal sorgen für Beunruhigung bezüglich der Menschenrechte", erklärte Türk am Dienstag. "Ich verurteile alle Gewalttaten und rufe alle beteiligten Parteien auf, die Spannungen zu senken und jegliche neue Gewalt zu verhindern."

Merz würdigt Beitrag türkischer Gastarbeiter für Entwicklung Deutschlands

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat anlässlich des 65. Jahrestags des Abschlusses des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens die Lebensleistung der Eingewanderten gewürdigt. "Türkische Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter haben die industrielle Substanz unseres Landes mitaufgebaut", sagte Merz am Dienstag in Berlin bei einem Festakt zum Jahrestag. Sie hätten "die Infrastruktur des Wohlstandes geschaffen, in der wir heute leben", zudem "das kulturelle Gesicht der Bundesrepublik Deutschland tiefgreifend mitgestaltet".

AfD bestätigt Angriff auf E-Mail-Postfächer: "Große Datenmengen abgeflossen"

Bei einem Hackerangriff auf einen Dienstleister der AfD sind nach Angaben der Partei Daten aus mehreren E-Mail-Postfächern abgegriffen worden. Wie die Bundespartei am Dienstag in Berlin erklärte, wurden zwar "nur wenige Mail-Postfächer" rechtswidrig kopiert. Dabei seien jedoch "große Datenmengen abgeflossen". Die meisten der betroffenen Postfächer sind demnach seit Jahren nicht mehr genutzt worden. Aktuelle Postfächer des AfD-Bundesverbands seien nicht betroffen.

Textgröße ändern: