Propalästinensische Demonstration in Berlin kurz vor Beginn verboten

Pallade Veneta - Propalästinensische Demonstration in Berlin kurz vor Beginn verboten

POLITIK 07.10.2025

Propalästinensische Demonstration in Berlin kurz vor Beginn verboten / Foto: JOHN MACDOUGALL - AFP/Archiv

Wenige Stunden vor Beginn ist am Dienstag eine propalästinensische Demonstration in Berlin von der Versammlungsbehörde verboten worden. "Aufgrund der Erfahrungen der letzten Tage muss diesbezüglich von einem unfriedlichen Verlauf ausgegangen werden", teilte die Polizei der Hauptstadt auf X mit. Auch Ersatzveranstaltungen seien am Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel grundsätzlich verboten.

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Die Demonstration mit 150 Teilnehmern unter dem Motto "Stop the Genocide" war für 18.00 Uhr am Alexanderplatz angemeldet worden. Grund für das Verbot sei auch ein Aufruf, der Anlass für derzeit laufende Staatsschutzermittlungen sei, erklärte die Polizei. Darin wird zu einem Protest am gleichen Ort zur gleichen Zeit aufgerufen.

Abgebildet ist auf dem Aufruf neben Menschen mit Palästinensertuch den Angaben zufolge ein Gleitschirmflieger, der womöglich auf den Überfall der islamistischen Hamas am 7. Oktober 2023 hinweisen soll. Laut Polizei besteht der Verdacht der öffentlichen Billigung von Straftaten.

D.Bruno--PV

Israel, der Libanon und die USA unterzeichnen Rahmenabkommen

Israel und der Libanon haben am Freitag in den USA ein Rahmenabkommen unterzeichnet, das den Weg für ein Friedensabkommen zwischen den beiden Nachbarländern ebnen soll. "Wir freuen uns, ein Rahmenabkommen zwischen der souveränen Regierung des Libanon und natürlich der Regierung Israels bekanntzugeben", sagte US-Außenminister Marco Rubio bei der Unterzeichnung in Washington. "Vermittelt und unterstützt" werde das Abkommen von den USA, die es ebenfalls unterzeichneten.

Aus Furcht vor fremdenfeindlicher Gewalt: Südafrika unterstützt Malawier bei Ausreise

Aus Furcht vor einer Eskalation bei fremdenfeindlichen Protesten unterstützt Südafrika mehr als 15.000 Malawier bei der Ausreise aus dem Land. Es werde befürchtet, dass für kommende Woche angekündigte migrantenfeindliche Proteste in Gewalt umschlagen könnten, erklärte Südafrikas Justizministerin Mmamoloko Kubayi am Freitag. Inzwischen seien insgesamt 15.162 malawische Staatsangehörige "zur Abschiebung und Rückführung" registriert worden. Weitere durchliefen derzeit noch das Überprüfungsverfahren.

Nach Vorwürfen: Pantisano bedauert Ablehnen seiner Entschuldigung durch CDU

Der neue Linken-Chef Luigi Pantisano bedauert, dass die CDU seine Entschuldigung für den Faschismus-Vorwurf nicht akzeptiert. "Ich finde es schade, dass die Union diese Entschuldigung nicht annimmt", sagte Pantisano am Freitag der ARD. Er betonte, dass er einen Fehler gemacht habe: "Das meine ich auch so wie ich es gesagt habe – ehrlich."

Schifffahrtsorganisation: 115 Schiffe und 2500 Seelaute aus Straße von Hormus evakuiert

Aus der Straße von Hormus sind in den vergangenen dreieinhalb Tagen insgesamt 115 Schiffe und 2500 festsitzende Seeleute evakuiert worden. Die Schiffe und die Seeleute hätten die Meerenge nun "sicher" verlassen, erklärte am Freitag der Generalsekretär der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO), Arsenio Dominguez. Er habe aber nach Beratungen mit "einigen Ländern, insbesondere in der Region", beschlossen, die Evakuierung vorübergehend auszusetzen.