EU-Finanzminister diskutieren in Luxemburg über eingeforene russische Vermögen

Pallade Veneta - EU-Finanzminister diskutieren in Luxemburg über eingeforene russische Vermögen

POLITIK 10.10.2025

EU-Finanzminister diskutieren in Luxemburg über eingeforene russische Vermögen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Die EU-Finanzminister treffen sich am Freitag in Luxemburg, um unter anderem über die weitere Unterstützung der Ukraine zu beraten (ab 9.00 Uhr MESZ). Dabei soll es auch um die Verwendung in Europa eingefrorener russischer Vermögen gehen. Für Deutschland nimmt Finanzminister und Vize-Kanzler Lars Klingbeil (SPD) an dem Treffen teil.

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Es wird erwartet, dass die EU-Finanzminister bei dem Treffen auch grünes Licht für den langfristigen Haushaltsplan der Bundesregierung für die nächsten Jahre geben. Weitere Themen sind die Währungsunion und die Tabaksteuer. Auch die politische Situation und die Haushaltslage in Frankreich dürften am Rande des Treffens besprochen werden.

I.Saccomanno--PV

Peseschkian sieht Entscheidung über Ende des Iran-Kriegs bei den USA

Irans Präsident Massud Peseschkian sieht die Entscheidung über ein Ende des Iran-Kriegs bei den USA. "Wir wollen nicht weitermachen", sagte Peseschkian dem US-Sender Fox News in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview. "Amerika muss entscheiden, ob es dies beenden will oder nicht", sagte er laut der Übersetzung des Senders. Dem Iran sei der Krieg "aufgezwungen" worden. Verantwortlich dafür seien "von Israel ausgehende Provokationen".

Xi von Trump zu Staatsbankett im Weißen Haus empfangen

US-Präsident Donald Trump hat Chinas Staatschef Xi Jinping und dessen Frau Peng Liyuan zu einem Staatsbankett im Weißen Haus empfangen. Unter den geladenen Gästen am Donnerstagabend waren auch die Spitzen der US-Tech-Elite, darunter Tesla-Chef Elon Musk, Nvidia-Chef Jensen Huang und OpenAI-Chef Sam Altman. Die Gästeliste unterstrich die Bedeutung von Konfliktthemen wie Künstliche Intelligenz (KI) und Handel bei Xis Besuch.

Pistorius trifft neuen ungarischen Verteidigungsminister in Budapest

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist am Freitag zu politischen Gesprächen nach Ungarn. Im Mittelpunkt des Besuchs in Budapest steht der Austausch mit seinem neuen ungarischen Amtskollegen Romulusz Ruszin-Szendi über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Für 12.15 Uhr ist zunächst eine Kranzniederlegung am Denkmal des Unbekannten Soldaten auf dem Heldenplatz geplant, gegen 13.00 Uhr beginnen die Beratungen. Um 14.00 Uhr wollen beide Minister vor die Presse treten.

Wadephul trifft bei Kanada-Besuch Außenministerin und Verteidigungsminister

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) setzt am Freitag seine Nordamerika-Reise mit politischen Gesprächen in Ottawa fort. Zunächst trifft er dort seine kanadische Amtskollegin Anita Anand. Für 11.25 Uhr Ortszeit (17.25 Uhr MESZ) ist eine gemeinsame Begegnung mit der Presse vorgesehen. Wadephul war bereits am Donnerstag von New York nach Ottawa geflogen. In New York hatte er die UN-Generaldebatte verfolgt.