Medien: Takaichi soll durch neuen Koalitionsvertrag Regierungschefin Japans werden

Wetter - Venezia 23°C

Medien: Takaichi soll durch neuen Koalitionsvertrag Regierungschefin Japans werden

POLITIK 19.10.2025

Medien: Takaichi soll durch neuen Koalitionsvertrag Regierungschefin Japans werden / Foto: Yuichi YAMAZAKI - POOL/AFP

Die in Japan regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) soll Medienberichten zufolge am Montag einen neuen Koalitionsvertrag unterzeichnen, damit Parteichefin Sanae Takaichi die erste Regierungschefin des Landes werden kann. Die als nationalistische Hardlinerin geltende Takaichi und der Vorsitzende der rechtsgerichteten Oppositionspartei JIP, Hirofumi Yoshimura, werden am Montag eine Koalitionsvereinbarung unterzeichnen, berichtete "Kyodo News" am Sonntag unter Berufung auf namentlich nicht genannte hochrangige Vertreter beider Parteien.

Textgröße ändern:

Auch die Zeitung "Yomiuri Shimbun" berichtete unter Berufung auf nicht näher benannte Parteikreise, Takaichi und Yoshimura würden "nach den Gesprächen am Montag wahrscheinlich eine Koalitionsvereinbarung unterzeichnen".

Takaichi war Anfang des Monats zur Vorsitzenden ihrer Partei gewählt worden. Ihr Vorhaben, Premierministerin zu werden, scheiterte jedoch zunächst am Zusammenbruch der Regierungskoalition.

Zuvor hatte die Komeito-Partei nach 26 Jahren Koalition mit der LPD die Regierung verlassen und Japan in eine politische Krise gestürzt. Als Grund gab der langjährige Junior-Koalitionspartner an, dass Takaichi unter anderem in Bezug auf jüngste Korruptionsskandale in ihrer Partei keine befriedigenden Antworten geliefert habe. Seitdem versucht die LDP, eine neue Koalition auf die Beine zu stellen.

Der zersplitterten Opposition ist es bisher nicht gelungen, einen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs aufzustellen. Eine Koalition zwischen LDP und JIP könnte nun am Montag doch noch zur Wahl Takaichis als Regierungschefin führen. Es wäre der fünfte Wechsel an der Regierungsspitze binnen fünf Jahren.

Die LDP ist stärkste Kraft im japanischen Parlament, sie regiert Japan seit Jahrzehnten fast ununterbrochen. Allerdings verliert die Partei zunehmend an Rückhalt - zur Bildung einer Regierungsmehrheit ist sie daher auf andere Parteien angewiesen. Der bisherige LDP-Vorsitzende Shigeru Ishiba hatte Anfang September seinen Rücktritt bekannt gegeben. Da der Vorsitzende der Regierungspartei in Japan traditionell auch Ministerpräsident ist, machte Ishiba mit seinem Rücktritt als Parteichef auch den Weg für einen neuen Regierungschef frei.

D.Vanacore--PV

Vor Weltkriegsgedenken: Moskau meldet ukrainische Drohnenangriffe und droht mit "Vergeltungsschlag"

Vor den Feierlichkeiten in Moskau zum Ende des Zweiten Weltkriegs haben Russland und die Ukraine ihre gegenseitigen Angriffe fortgesetzt. Russland meldete am Donnerstag massive ukrainische Drohnenangriffe. Die Ukraine hatte Moskau zuvor beschuldigt, eine einseitig von Kiew ausgerufene Feuerpause zu ignorieren. Der Kreml bestätigte derweil, dass Russland anlässlich der Gedenkfeierlichkeiten am Wochenende ab Freitag eine zweitägige Waffenruhe einhalten werde.

Bericht: Wehrdienst-Fragebogen wird vielfach ignoriert - Linke für Straffreiheit

Die Bundeswehr wartet einem Bericht zufolge noch auf zahlreiche Rückmeldungen junger Männer zum Wehrdienst-Fragebogen. Von den bislang angeschriebenen 18-jährigen Männern hätten 72 Prozent den Fragebogen beantwortet, 28 Prozent hätten hingegen nicht reagiert: Dies berichteten die RND-Zeitungen am Donnerstag unter Berufungen auf Informationen der Bundeswehr. Die Linke forderte die Bundesregierung auf, auf die im Falle der Nicht-Beantwortung drohenden Bußgelder zu verzichten.

Linke fordert Straffreiheit für Nicht-Beantwortung von Wehrdienst-Fragebögen

Linken-Fraktionschef Sören Pellmann hat Straffreiheit für alle jungen Männer gefordert, die der Pflicht zur Beantwortung des neuen Wehrdienst-Fragebogens nicht nachkommen. "Wir fordern die Bundesregierung auf, dafür Sorge zu tragen, dass keine Bußgelder an die Fragebogen-Verweigerer versendet oder andere repressive Maßnahmen angewendet werden", sagte Pellmann am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Die nun bekannt gewordenen Zahlen zum Rücklauf der Fragebögen zeigten, "dass bei der Konzeption des neuen Wehrdienstgesetzes nicht auf die Lebensrealitäten der jungen Betroffenen geachtet wurde".

Industrie im März mit kräftigem Auftragsplus - auch wegen "Lageraufstockungen"

Die Auftragslage im Verarbeitenden Gewerbe hat sich im März überraschend deutlich verbessert. Das Ordervolumen stieg im Vergleich zum Vormonat um 5,0 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) wies allerdings darauf hin, dass auch "Lageraufstockungen" im Zuge des Iran-Krieges zu dieser Entwicklung beigetragen hätten.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Medien: Takaichi soll durch neuen Koalitionsvertrag Regierungschefin Japans werden