Pallade Veneta - Madagaskars neuer Präsident nominiert zivilen Regierungschef

Madagaskars neuer Präsident nominiert zivilen Regierungschef


Madagaskars neuer Präsident nominiert zivilen Regierungschef
Madagaskars neuer Präsident nominiert zivilen Regierungschef / Foto: RIJASOLO - AFP

Madagaskars neuer Präsident Michael Randrianirina hat den Zivilisten Herintsalama Rajaonarivelo als Regierungschef nominiert. Rajaonarivelo, der ehemalige Vorsitzende der madagassischen Bank BNI, verfüge über "Fähigkeiten, Erfahrung aber auch Beziehungen zu internationalen Organisationen in anderen Ländern, die mit Madagaskar zusammenarbeiten werden", erklärte Randrianirina am Montag. Die Wahl des Regierungschefs sei im Einklang mit der Verfassung getroffen worden.

Textgröße ändern:

Nach der Machtübernahme in Madagaskar durch eine Elite-Einheit des Militärs war deren Anführer Randrianirina am Freitag als Präsident vereidigt worden. Er versprach daraufhin die Ernennung einer zivilen Regierung und kündigte an, "mit allen treibenden Kräften" im Land eine "gute Verfassung" und neue Wahlgesetze auszuarbeiten. Randrianirina hatte zuvor Neuwahlen in 18 bis 24 Monaten in Aussicht gestellt.

Das Parlament in Madagaskar hatte am Dienstag für die Absetzung von Präsident Andry Rajoelina votiert, der Berichten zufolge nach wochenlangen regierungskritischen Protesten ins Ausland geflohen war. Daraufhin beanspruchte Randrianirina, der Chef der Elite-Militäreinheit Capsat, die Macht im Land. Zudem stellte das Verfassungsgericht die "Vakanz" des Präsidentenamtes fest und forderte Randrianirina auf, die Aufgaben des Staatschefs auszuüben.

Die Proteste in Madagaskar hatten am 25. September begonnen. Randrianirinas Einheit Capsat stellte sich schließlich auf die Seite der Demonstranten und verkündete am Dienstag, sie habe die Macht in dem ostafrikanischen Land übernommen.

Auslöser der Proteste waren regelmäßige Stromausfälle von mehr als zwölf Stunden pro Tag sowie Probleme bei der Wasserversorgung. Die mit Blick auf das junge Alter der meisten Protestierenden unter dem Namen "Gen Z" zusammengeschlossene Protestbewegung hatte unter anderem Rajoelinas Rücktritt gefordert. Nach UN-Angaben wurden seit Beginn der Proteste mindestens 22 Menschen getötet und rund hundert weitere verletzt.

F.Amato--PV

Empfohlen

Trotz AfD-Umfragehoch: Bundesinnenminister Dobrindt verteidigt "Migrationswende"

Trotz hoher Umfragewerte für die oppositionelle AfD hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die von der Regierung ausgerufene "Migrationswende" verteidigt. Die Stärke der AfD habe eine "Vielzahl von Gründen", sagte der CSU-Politiker am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Die Neuausrichtung der Migrationspolitik unter Schwarz-Rot habe aber "in der Tat dazu beigetragen, die Polarisierung in der Gesellschaft zu reduzieren".

US-Gericht veröffentlicht angeblichen Abschiedsbrief von Jeffrey Epstein

Ein US-Gericht hat einen angeblichen Abschiedsbrief des 2019 verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein veröffentlicht. Ein Richter in New York gab die jahrelang unter Verschluss gehaltene Notiz am Mittwoch auf Antrag der "New York Times" frei. Epsteins Zellengenosse hatte ausgesagt, er habe das Schreiben nach einem gescheiterten Suizidversuch des Multimillionärs im Juli 2019 einem Buch gefunden.

MDR-Umfrage: AfD in Sachsen-Anhalt baut Vorsprung vor CDU weiter aus

Vier Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD ihren Vorsprung vor der regierenden CDU laut einer Umfrage weiter ausgebaut. Die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei kommt der am Donnerstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) zufolge auf 41 Prozent. Die CDU von Ministerpräsident Sven Schulze erreicht 26 Prozent.

Organspende: Patientenschützer lehnen Widerspruchslösung ab

Der Vorsitzende der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat sich gegen die sogenannte Widerspruchslösung bei der Organspende ausgesprochen. "Wer schweigt, stimmt nicht automatisch zu", sagte Brysch der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag. "Eine selbstbestimmte Entscheidung für oder gegen die Organspende ermöglicht nur eine neutrale, ergebnisoffene und umfassende Aufklärung", fügte er hinzu.

Textgröße ändern: