Pallade Veneta - Vorerst keine stellvertretende Generalsekretärin für die CDU

Wetter - Venezia 12°C

Vorerst keine stellvertretende Generalsekretärin für die CDU

POLITIK 18.01.2022

Vorerst keine stellvertretende Generalsekretärin für die CDU

Der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz möchte die Bundestagsabgeordnete Christina Stumpp zur stellvertretenden Generalsekretärin machen - doch das dürfte noch eine ganze Weile dauern: Da es den Posten bisher nicht gibt, muss die Satzung der CDU geändert werden, und das kann erst auf dem nächsten Präsenzparteitag passieren, wie Merz' Sprecher Armin Peter der Nachrichtenagentur AFP mitteilte.

Textgröße ändern:

Merz werde nach seiner Wahl zum CDU-Chef "in der ersten Bundesvorstandssitzung vorschlagen, dass Christina Stumpp in geeigneter Weise die Aufgaben übernimmt, die für die Funktion der stellvertretenden Generalsekretärin nach dem nächsten Bundesparteitag vorgesehen sind", sagte Peter. "Formal bestätigt wird diese Funktion dann nach einer Satzungsänderung beim nächsten Präsenzparteitag der CDU."

Merz hatte im Dezember einen Mitgliederentscheid über den künftigen Parteivorsitz für sich entschieden. Formal gewählt werden soll er auf einem virtuellen Parteitag am Samstag. Weil es sich nicht um eine Präsenzveranstaltung handelt, müssen die Delegierten das Abstimmungsergebnis dann noch per Briefwahl bestätigen.

Neuer Generalsekretär soll nach Merz' Willen der frühere Berliner Gesundheitssenator Mario Czaja werden. Für den neu zu schaffenden Posten einer Vize-Generalsekretärin schlug er die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Stumpp vor. Das Vorgehen hatte für Kritik gesorgt. Merz' Konkurrenten um den Parteivorsitz, Helge Braun und Norbert Röttgen, hatten jeweils Frauen für den Posten der Generalsekretärin vorgeschlagen.

E.M.Filippelli--PV

Behörden: Zwölf Tote durch israelische Angriffe auf das Zentrum von Beirut

Bei israelischen Luftangriffen auf das Zentrum von Beirut sind nach Angaben der libanesischen Behörden mindestens zwölf Menschen getötet worden. Mehr als 40 weitere Menschen wurden verletzt, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch mitteilte. Die Angriffe trafen drei dicht besiedelte Viertel der libanesischen Hauptstadt, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Die israelische Armee griff libanesischen Staatsmedien zufolge teilweise ohne Vorwarnung an.

Wadephul und Frankreichs Außenminister rufen im Iran-Krieg zur Deeskalation auf

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und sein französischer Kollege Jean-Noël Barrot haben zu einer Deeskalation im Iran-Krieg aufgerufen und vor den Folgen des Konflikts für Europa gewarnt. Der Krieg habe "ein wirkliches Eskalationspotenzial, was nicht nur diese Region, sondern die Welt insgesamt in eine allergrößte Krise stürzen kann", sagte Wadephul am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Barrot in Berlin.

Vier Tage vor Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Enges Rennen zwischen CDU und SPD

Vier Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sieht eine Umfrage weiter ein enges Rennen zwischen CDU und SPD um den Sieg. Laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung kommt die CDU von Spitzenkandidat Gordon Schnieder auf 28 Prozent der Stimmen. Die SPD von Ministerpräsident Alexander Schweitzer kann mit 27 Prozent rechnen. Befragungen für die ARD und das ZDF hatten das zuletzt ähnlich gesehen.

Mehrere Brandstiftungen an Bahnstrecke in Bayern - Staatsschutz ermittelt

Entlang einer Bahnstrecke in Bayern sind an mehreren Stellen Brände gelegt worden. Wie die Polizei in Rosenheim am Mittwoch mitteilte, wurden am Dienstagnachmittag an den Gleisen zwischen Mühldorf am Inn und Freilassing an verschiedenen Orten verschmorte und geschmolzene Kabel entdeckt. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen in dem Fall.

Textgröße ändern: