Prognose: Regierungskoalition in Japan gewinnt nach Attentat auf Abe Oberhauswahl / Foto: TORU HANAI - POOL/AFP
Prognose: Regierungskoalition in Japan gewinnt nach Attentat auf Abe Oberhauswahl
Zwei Tage nach dem tödlichen Attentat auf den ehemaligen Regierungschef Shinzo Abe hat die Regierungskoalition in Japan die Oberhauswahl gewonnen. Die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) habe mit ihrem Koalitionspartner Komeito bis zu 83 der 125 zur Wahl stehenden Sitze in der Parlamentskammer errungen, berichtete der staatliche Fernsehsender NHK am Sonntag nach Schließung der Wahllokale. Der Urnengang wurde vom Tod des bis zuletzt sehr einflussreichen Ex-Regierungschefs überschattet.
Die Sicherheitsvorkehrungen während der Wahl lagen am Sonntag auf normalen Niveau, beim Urnengang war der tödliche Angriff aber ein beherrschendes Thema. "Dies ist ein demokratisches Land und ich verachte den Einsatz von Gewalt, um jemanden zu beseitigen", sagte etwa der 79-jährige Takao Sueki.
Bei dem Urnengang wurden 125 der 248 Sitze im Oberhaus neu vergeben. Mehr als 500 Kandidatinnen und Kandidaten traten an. Der NHK-Prognose zufolge gewannen die LDP von Ministerpräsident Funio Kishida und Komeito 70 bis 83 Mandate.
Abe hatte am Freitag einen Wahlkampfauftritt zur Unterstützung eines LDP-Parteikollegen in der westjapanischen Stadt Nara absolviert, als er niedergeschossen wurde. Wenige Stunden später wurde der 67-Jährige im Krankenhaus für tot erklärt. Die Gewalttat, die von einem 41-jährigen Arbeitslosen begangen wurde, sorgte im In- und Ausland für Entsetzen.
Regierungschef Kishida hielt trotzdem am Termin für die Wahl zum Oberhaus fest. "Wir dürfen auf keinen Fall dulden, dass während einer Wahl Gewalt eingesetzt wird, um die Meinungsäußerung zu unterdrücken", erklärte er am Samstag. Er habe "eine Verantwortung, diese Oberhauswahlen auf freie, gerechte und sichere Weise abzuschließen".
Für die kommenden drei Jahre sind keine weiteren landesweiten Wahlen in Japan geplant. Allerdings muss Kishida mit Herausforderungen wie steigenden Preisen und Energieengpässen fertig werden.
Abes Leichnam war am Samstag nach Tokio gebracht worden. Nach Angaben von seinem Büro ist für Montagabend eine Totenwache geplant. Die Beisetzung des früheren Regierungschefs soll am Dienstag in kleinem Kreis mit Angehörigen und engen Freunden stattfinden. Örtlichen Medien zufolge werden Totenwache und Trauerfeier im Zojoji-Tempel in Tokio ausgerichtet. US-Außenminister Antony Blinken, der sich derzeit in Asien aufhält, hat für Montag einen Kondolenzbesuch in Japan angekündigt.
Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) besucht das Land, die Reise war jedoch bereits vor Abes Tod geplant. Am Sonntag besuchte Baerbock das Atombombenmuseum in Nagasaki. Am Montag will sie politische Gespräche in Tokio führen.
Abe war der japanische Ministerpräsident mit der längsten Regierungszeit. Er vertrat nationalistische Positionen und wollte Japans pazifistische Verfassung ändern. Seine auf Konjunkturprogramme und Deregulierung setzende Wirtschaftspolitik wurde als "Abenomics" bekannt.
Der Attentäter, der sofort nach der Tat am Freitag festgenommen wurde, hat nach Polizeiangaben in seinem Geständnis angegeben, dass er "einen Groll gegen eine bestimmte Organisation hege" und glaubte, Abe habe eine Verbindung zu ihr gehabt. Den Namen der Organisation nannte die Polizei nicht.
Japanischen Medien zufolge soll es sich um eine religiöse Gruppe handeln. Die Familie des Attentäters war demnach wegen Spenden seiner Mutter an diese Gruppe in finanzielle Schwierigkeiten geraten.
Für das Attentat hatte der 41-jährige Täter eine offenbar selbst gebaute Waffe verwendet. Der zuständige Polizeichef der Präfektur Nara, Tomoaki Onizuka, räumte Versäumnisse beim Schutz von Abe ein und sagte "eine gründliche Untersuchung" der Fehler zu.
F.Dodaro--PV
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