Regierungskoalition in Japan legt bei Oberhauswahl deutlich zu

Pallade Veneta - Regierungskoalition in Japan legt bei Oberhauswahl deutlich zu

POLITIK 11.07.2022

Regierungskoalition in Japan legt bei Oberhauswahl deutlich zu / Foto: Handout - JAPAN'S CABINET PUBLIC RELATIONS OFFICE VIA JIJI PRESS/AFP

Die Regierungskoalition in Japan hat zwei Tage nach dem tödlichen Attentat auf den ehemaligen Ministerpräsidenten Shinzo Abe einen klaren Sieg bei der Oberhauswahl davongetragen. Die Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Koalitionspartner Komeito sicherten sich bei der Abstimmung am Sonntag 76 der 125 zur Wahl stehenden Sitze in der Parlamentskammer, wie japanische Medien am Montag berichteten.

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Damit würden 146 der insgesamt 248 Sitze im Oberhaus auf LDP und Komeito entfallen. Zusammen mit zwei weiteren Parteien, mit denen in einigen Punkten Bündnisse denkbar sind, käme die Koalition sogar auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Oberhaus. Mit dieser "Super-Mehrheit" könnten sie nun die von Abe jahrelang angestrebte Reform der pazifistischen Verfassung Japans vorantreiben.

Der Urnengang wurde vom gewaltsamen Tod des bis zuletzt sehr einflussreichen Ex-Regierungschefs überschattet. Abe hatte am Freitag einen Wahlkampfauftritt zur Unterstützung eines LDP-Parteikollegen in der westjapanischen Stadt Nara absolviert, als er niedergeschossen wurde. Wenige Stunden später wurde der 67-Jährige im Krankenhaus für tot erklärt. Die Gewalttat, die von einem 41-jährigen Arbeitslosen begangen wurde, sorgte im In- und Ausland für Entsetzen.

US-Außenminister Antony Blinken, der sich derzeit in Asien aufhält, reiste am Montag zu einem Kondolenzbesuch nach Japan. Nach einem Treffen mit dem japanischen Regierungschef Fumio Kishida würdigte Blinken den langjährigen früheren Ministerpräsidenten als "Mann mit Visionen und der Fähigkeit, diese Visionen umzusetzen".

Abe habe "mehr als jeder andere getan, um die Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und Japan in neue Höhen zu heben", sagte Blinken. Er fügte hinzu, er habe Kishida Beileidsschreiben von US-Präsident Joe Biden an Abes Familie überreicht. Die Familie wollte am Montag in einem Tokioter Tempel eine private Trauerfeier abhalten.

Y.Destro--PV

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