Pallade Veneta - Merz reist zu Antrittsbesuch in die Türkei

Pallade Veneta - Merz reist zu Antrittsbesuch in die Türkei - Am Donnerstag Treffen mit Erdogan

Merz reist zu Antrittsbesuch in die Türkei - Am Donnerstag Treffen mit Erdogan

POLITIK 29.10.2025

Merz reist zu Antrittsbesuch in die Türkei - Am Donnerstag Treffen mit Erdogan / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Mittwoch zu einem Antrittsbesuch in die Türkei. Der Kanzler wird am Abend in Ankara erwartet. Am Donnerstag trifft er dann den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (14.00 Uhr Ortszeit, 12.00 MEZ). Wichtige Gesprächsthemen sind einerseits der Ukraine-Krieg und die Lage im Gazastreifen. Die Bundesregierung hofft bei dem Besuch auch auf weitere Zusagen der Türkei bei der Rücknahme von Asylbewerbern.

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Deutschland hat dem Nato-Partner Türkei seinerseits Unterstützung bei der angestrebten Aufnahme in das 150 Milliarden Euro schwere EU-Rüstungsprogramm Safe signalisiert. Vor dem Treffen mit Erdogan wird Merz am Donnerstagvormittag auch Gespräche mit Wirtschaftsverteterinnen- und -vertretern führen.

O.Mucciarone--PV

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Deutschland wird sich in einem ersten Schritt mit vier Eurofighter-Kampfjets an der Nato-Mission in der Arktis beteiligen. Das kündigte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch in Brüssel an. Weitere Einzelheiten sollen nach seinen Angaben beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister am Donnerstag besprochen werden.

Luftkampfsystem FCAS: Entscheidung bald erwartet - Kampfjet-Bau mit Frankreich offen

Als Luftkampfsystem der Zukunft gestartet, ist das deutsch-französische Rüstungsprojekt FCAS immer wieder verschoben worden. Jetzt erwartet die Bundesregierung nach Angaben eines Sprechers in den kommenden Wochen eine Entscheidung zur Zukunft des 100 Milliarden Euro schweren Vorhabens. Offen ist dabei, ob tatsächlich noch ein Kampfjet gemeinsam mit Frankreich gebaut wird oder nur andere Komponenten wie Drohnen, Triebwerke oder Kommunikationssoftware.

Krankenversicherung: Warken kündigt Milliarden-Sparprogramm für den Sommer an

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angesichts der enormen Defizite in der gesetzlichen Krankenversicherung ein milliardenschweres Sparpaket angekündigt. "Wir müssen für das nächste Jahr ein Defizit in zweistelliger Milliardenhöhe ausgleichen - deutlich mehr als im vergangenen Jahr", sagte Warken dem "Handelsblatt" nach Angaben vom Mittwoch. Sie bekräftigte dabei ihr Ziel, die Beiträge für die Versicherten stabil zu halten.

Großer Einigungsbedarf bei dritter Ländertarifrunde

Zum Auftakt der dritten Tarifrunde für die Bundesländer außer Hessen haben die Tarifparteien zunächst weit auseinander gelegen. Die Gewerkschaften müssten von ihren Maximalforderungen Abstand nehmen, sagte Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) am Mittwoch als Verhandlungsführer der Länder in Potsdam. Bis Freitag wollen die Tarifparteien nach drei Verhandlungstagen einen Tarifabschluss erreichen.