Städtetags-Vize Conradt warnt vor finanziellem Kollaps der Kommunen

Pallade Veneta - Städtetags-Vize Conradt warnt vor finanziellem Kollaps der Kommunen

POLITIK 30.10.2025

Städtetags-Vize Conradt warnt vor finanziellem Kollaps der Kommunen / Foto: jody amiet - AFP/Archiv

Der Vizepräsident des Deutschen Städtetages, Uwe Conradt, hat vor einem finanziellen Kollaps von Kommunen gewarnt. Diese drohten finanziell unterzugehen, sagte der Oberbürgermeister von Saarbrücken am Donnerstag im Deutschlandfunk. Der CDU-Politiker wies darauf hin, dass sich die kommunalen Defizite im vergangenen Jahr vervierfacht hätten, mit weiter steigender Tendenz.

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Dies habe massive Auswirkungen auf die kommunale Daseinsvorsorge, sagte Conradt weiter. Er hatte sich zuvor gemeinsam mit den anderen Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der Landeshauptstädte der 13 deutschen Flächenländer in einem gemeinsamen Brandbrief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sowie die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder gewandt. Gefordert wurde eine "Neujustierung der Grundsätze der kommunalen Finanzausstattung".

"Die Schere zwischen kommunalen Einnahmen und Ausgaben öffnet sich immer weiter", hieß es in dem Brief. Gründe dafür seien unter anderem steigende Kosten im Sozialbereich sowie für den Betrieb von Krankenhäusern. "Dies führt zu immer größeren Belastungen der kommunalen Haushalte. Allein 2024 lag das kommunale Finanzierungsdefizit bei 24,8 Milliarden Euro – dem höchsten Wert seit 1990", hieß es weiter in dem Schreiben vom Dienstag, das am Mittwoch in Berlin bekannt geworden war.

F.Abruzzese--PV

Sechs Tote und Dutzende Verletzte bei russischen Angriffen auf die Ukraine

Bei russischen Angriffen mit Raketen, Drohnen und Lenkbomben sind in der Ukraine am Samstag nach neuen Angaben sechs Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt worden. Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj erklärte im Onlinedienst X, Russland habe sein Land in der Nacht mit mehr als 120 Drohnen und zwölf Raketen angegriffen. "Zivile Infrastruktur wurde getroffen, bevor Luftalarm ausgerufen wurde", ergänzte der Präsident.

Chamenei kündigt Rache für Tötung seines Vaters an - Trump droht Iran mit Vernichtung

Trotz weiter geplanter Gespräche rücken Washington und Teheran nicht von ihrem Konfrontationskurs ab. Irans oberster Führer Modschtaba Chamenei kündigte am Samstag "Rache" an für die Tötung seines Vaters Ali Chamenei bei den US-israelischen Angriffen Ende Februar. US-Präsident Donald Trump drohte seinerseits dem Iran für den Fall eines auf ihn verübten Mordanschlags mit der "vollständigen" Vernichtung. Washington setzte Teheran zudem laut Berichten ein Ultimatum für die Öffnung der Straße von Hormus.

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Irans oberster Führer droht mit Rache für Tötung seines Vaters

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