Scholz trifft am 15. Februar Putin in Moskau

Pallade Veneta - Scholz trifft am 15. Februar Putin in Moskau

POLITIK 04.02.2022

Scholz trifft am 15. Februar Putin in Moskau

Vor dem Hintergrund der Spannungen im Ukraine-Konflikt ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 15. Februar zu Besuch in Russland. Wie der Kreml und die Bundesregierung am Freitag mitteilten, wird Scholz sich in Moskau mit Russlands Präsident Wladimir Putin treffen. Die Bundesregierung bestätigte auch eine Reise von Scholz am Tag zuvor in die ukrainische Hauptstadt Kiew.

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Die Planungen für die Reisen liefen noch, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin. Neben den bilateralen Beziehungen stünden internationale Themen im Mittelpunkt einschließlich Fragen der Sicherheit. Nach Angaben des Kreml will Putin mit Scholz "substanzielle" Gespräche führen.

Scholz hatte am Mittwochabend im ZDF ein baldiges Treffen mit Putin angekündigt. In der SPD ist die Frage nach dem Ausmaß möglicher Sanktionen gegen Russland besonders umstritten. Dabei geht es vor allem um die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2, die noch nicht in Betrieb ist und die von einer Reihe westlicher Partner der Bundesregierung heftig kritisiert wird.

Wegen des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland das Nachbarland angreifen könnte. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau in diesem Fall scharfe Sanktionen angedroht. Am Sonntag bricht Scholz zu seinem Antrittsbesuch nach Washington auf, wo er mit US-Präsident Joe Biden über die Ukraine-Krise beraten will.

O.Pileggi--PV

Angriff auf Polizeiwache in Pakistan: Zahl der Todesopfer auf 31 gestiegen

Die Zahl der Todesopfer bei einer Explosion und einem Angriff mit Schusswaffen auf eine Polizeiwache im Norden Pakistans ist nach Angaben eines ranghohen Polizeibeamten auf mindestens 31 gestiegen. "Mindestens 31 Menschen, darunter 16 Polizeikräfte, sind bei dem Angriff und Selbstmordanschlag getötet worden", sagte der Beamte am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Die pakistanischen Gesundheitsbehörden meldeten zudem mehr als hundert Verletzte, von denen mehrere sich in kritischem Zustand befänden.

Bund der Steuerzahler fordert neuen Straftatbestand "Haushaltsuntreue"

Vor dem Beginn der Hauptverhandlung gegen Ex-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wegen des Verdachts der uneidlichen Falschaussage hat der Bund der Steuerzahler einen neuen Straftatbestand gefordert. "Bei der Haftung von Bundesministern bestehen Regelungslücken, sowohl im Strafrecht als auch im Zivilrecht", sagte der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Samstagsausgaben).

Trump: Sohn hat russischem Geschäftsmann Geld für Hochzeitsfeier zurückgezahlt

US-Präsident Donald Trumps ältester Sohn hat einem russischen Geschäftsmann mit Verbindungen zum Kreml das Geld zurückgezahlt, das dieser für die Feierlichkeiten nach der Hochzeit des Präsidentensohnes ausgegeben hatte. Die Vorgänge seien zwar "völlig erlaubt" gewesen, "aber soweit ich weiß, hat er es ihm zurückgezahlt", sagte Trump mit Blick auf seinen Sohn am Freitag vor Journalisten im Oval Office.

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