"Spiegel": Widerstand im BSW gegen neuen Namen

Pallade Veneta - "Spiegel": Widerstand im BSW gegen neuen Namen

POLITIK 08.11.2025

"Spiegel": Widerstand im BSW gegen neuen Namen / Foto: Ronny HARTMANN - AFP/Archiv

Im Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) regt sich laut "Spiegel" Protest gegen den geplanten neuen Namen Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft. Der Landesvorstand von Rheinland-Pfalz habe sich mit einem anderen Vorschlag an den Bundesvorstand gewandt, berichtete der "Spiegel" am Samstag. Demnach soll BSW künftig für "Bürger schaffen Wandel - Vernunft und Gerechtigkeit - Kurzbezeichnung BSW!" stehen.

Textgröße ändern:

"Wir glauben, mit diesem Namen deutlich mehr Aufbruch signalisieren zu können als mit dem bisherigen Vorschlag", zitierte der "Spiegel" aus einem Brief des Landesvorstands. Er will diesen Vorschlag demnach beim Bundesparteitag Anfang Dezember in Magdeburg als Antrag einreichen.

Das BSW hatte im Sommer seine Mitglieder aufgerufen, Namensvorschläge zu machen. Laut "Spiegel" gab es mehr als 3000 Einsendungen. Übrig blieb lediglich der Vorschlag Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft. Über den neuen Namen sollen die Delegierten auf dem Parteitag abstimmen.

Der Parteitag soll auch über ein neues Präsidium abstimmen, ein Vorschlag des Parteivorstands dazu soll am Montag vorgestellt werden. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sagte AFP dazu am Donnerstag, sie werde sich für die Partei "weiter in führender Rolle einsetzen". Zuletzt hatte es Gerüchte um einen Rückzug von Wagenknecht von der Spitze beziehungsweise ganz aus der Partei gegeben.

Zum geplanten neuen Namen sagte Wagenknecht AFP: "Gerechtigkeit und Vernunft waren schon bisher Teil des Parteinamens und machen neben Friedenspolitik und Meinungsfreiheit das Profil unserer Partei aus." Es habe zudem von Anfang an festgestanden, "dass die Partei nicht dauerhaft nach mir heißen soll, sondern nach der Bundestagswahl den Parteinamen ändern wird".

Das BSW hatte sich im vergangenen Jahr als Abspaltung von der Linkspartei gegründet. Bei der Bundestagswahl im Februar verpasste das Bündnis äußerst knapp den Einzug in den Bundestag. Es erhielt 4,981 Prozent der Stimmen und blieb damit unter der Fünfprozenthürde.

B.Cretella--PV

US-Zeugen widersprechen ICE nach Todesschüssen auf Mexikaner

Nach tödlichen Schüssen auf einen Mexikaner bei einem Einsatz der umstrittenen US-Einwanderungsbehörde ICE haben Augenzeugen der offiziellen Darstellung widersprochen, es habe sich um "Notwehr" gehandelt. Der Anwalt der Zeugen, Hugo Balderas-Ibarra, sagte am Freitag, der Mexikaner habe sein Fahrzeug nicht "als tödliche Waffe" eingesetzt, wie von ICE und dem Heimatschutzministerium behauptet.

Berlins Finanz- und Kultursenator Evers für Wegner-Nachfolge nominiert

Die Kreisvorsitzenden der Berliner CDU haben Finanz- und Kultursenator Stefan Evers (CDU) als Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl im September nominiert. In einem am Freitagabend veröffentlichten Beitrag im Online-Netzwerk X hieß es, der CDU-Landesvorstand werde dazu "zeitnah zusammenkommen". Zuvor am Tag hatte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) auf die Spitzenkandidatur verzichtet. Wegner hatte die Unwahrheit über seine Krisenkommunikation während des Stromausfalls im Januar gesagt.

CDU-Kreise: Berlins Finanz- und Kultursenator Evers als Spitzenkandidat nominiert

Die Kreisvorsitzenden der Berliner CDU haben Finanz- und Kultursenator Stefan Evers (CDU) als Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl im September nominiert. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Freitagabend aus Parteikreisen. Zuvor am Tag hatte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) auf die Spitzenkandidatur verzichtet, womit er auf die anhaltende Kritik an seiner Kommunikation beim Stromausfall im Januar reagierte. Wegner hatte die Unwahrheit über sein Krisenmanagement gesagt.

Gedenken in Polen an Massaker von Jedwabne von rechtsextremen Protesten überschattet

85 Jahre nach dem Massaker an Juden im polnischen Jedwabne haben Bürger, Politiker und Vertreter der jüdischen Gemeinde Polens der Opfer gedacht. Unweit der Gedenkfeier an den Überresten der Scheune, in der Bauern während der deutschen Besatzung etwa 300 Juden zusammengetrieben und bei lebendigem Leib verbrannt hatten, kamen am Freitag etwa tausend Menschen zu einer von rechtsextremen Parteien organisierten Gegenveranstaltung zusammen. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot präsent.