Steinmeier hält Rede zu Gefahren für Demokratie

Pallade Veneta - Steinmeier hält Rede zu Gefahren für Demokratie

POLITIK 09.11.2025

Steinmeier hält Rede zu Gefahren für Demokratie / Foto: HELMUT FOHRINGER - APA/AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält am Sonntag eine Grundsatzrede zu aktuellen Gefahren für die Demokratie (12.00 Uhr). Bei einer Matinee im Berliner Schloss Bellevue zum historisch wichtigen Datum 9. November will sich Steinmeier nach Angaben des Bundespräsidialamts mit Fragen zur Wehrhaftigkeit der Demokratie, zum Schutz der politischen Betätigungsfreiheit und zur Stärkung der Demokratie auseinandersetzen. Der 9. November sei "ein herausragender und zugleich ambivalenter Erinnerungstag der deutschen Geschichte", hieß es aus dem Amt.

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Bei der Matinee soll auch an die Bedeutung des 9. November in der Vergangenheit erinnert werden - an die Ausrufung der Republik 1918 nach dem Ersten Weltkrieg, die antijüdischen Pogrome 1938 und den Mauerfall 1989. Die Schauspieler Jens Harzer und Marina Galic sollen Texte aus den entsprechenden Perioden vortragen, bevor Steinmeier seine Rede zur aktuellen Lage hält.

A.Tucciarone--PV

USA kündigen Abzug von rund 5000 US-Soldaten aus Deutschland an

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat nach Angaben seines Ministeriums den Abzug von rund 5000 Soldaten aus Deutschland binnen eines Jahres angeordnet. "Wir gehen davon aus, dass der Abzug in den kommenden sechs bis zwölf Monaten abgeschlossen sein wird", erklärte Pentagon-Sprecher Sean Parnell am Freitag (Ortszeit) weiter in einer Stellungnahme. Derzeit sind mehr als 35.000 US-Soldaten in Deutschland stationiert - mehr als in jedem anderen europäischen Land.

Trump weist neuen Vorschlag des Iran zurück - "USS Gerald R. Ford" verlässt Golfregion

US-Präsident Donald Trump hat einen neuen Verhandlungsvorschlag aus dem Iran zurückgewiesen. "Im Moment bin ich nicht zufrieden mit ihrem Angebot", sagte Trump am Freitag vor Journalisten. Zuvor hatte die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna berichtet, dass Teheran einen neuen Vorschlag zur Wiederaufnahme der ins Stocken geratenen Verhandlungen mit den USA vorgelegt habe. Der Vorschlag sei an den Vermittler Pakistan übermittelt worden. Details wurden nicht genannt.

Trump erlässt neue Sanktionen gegen Regierungs- und Wirtschaftsvertreter Kubas

US-Präsident Donald Trump erhöht den Druck auf Kuba: In einem am Freitag unterzeichneten Erlass verfügte Trump neue Sanktionen gegen Regierungs- und Wirtschaftsvertreter des kommunistischen Landes. Strafmaßnahmen sollten unter anderem gegen Personen verhängt werden, die sich in Kuba "schwerer "Menschenrechtsverletzungen" oder der Korruption schuldig gemacht haben.

Sechs Tote bei neuen israelischen Angriffen im Süden des Libanon

Ungeachtet der derzeit geltenden Waffenruhe hat Israel am Freitag neue Angriffe auf Ziele im Libanon geflogen. Dabei wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums im Süden des Landes sechs Menschen getötet, darunter ein Kind. Die israelische Armee hatte vor den Angriffen auf die Stadt Habbusch die Bewohner zur Evakuierung aufgefordert.