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CSU und Söder stürzen in Wählergunst in Bayern ab

POLITIK 19.01.2022

CSU und Söder stürzen in Wählergunst in Bayern ab

Die CSU und ihr Parteichef Markus Söder sind in der Wählergunst in Bayern abgestürzt. Im am Mittwoch vom Bayerischen Rundfunk veröffentlichten "Bayerntrend" verlor die CSU im Vergleich zum Januar 2021 zwölf Prozentpunkte auf 36 Prozent. Söder selbst verlor innerhalb eines Jahres sogar 17 Prozentpunkte an Zustimmung, der bayerische Ministerpräsident genießt aber mit 55 Prozent noch bei einer Mehrheit der bayerischen Wähler Unterstützung.

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Laut der von Infratest dimap erhobenen Umfrage hat damit die derzeitige Landesregierung der CSU mit den Freien Wählern keine Mehrheit mehr, weil die Freien Wähler unverändert bei acht Prozent bleiben. Söders Vizeministerpräsident und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger stürzte dabei in der persönlichen Zustimmung noch stärker ab als Söder. Er verlor 18 Prozentpunkte und genießt nur noch bei 36 Prozent Zustimmung. Aiwanger sorgte mit einem impfkritischen Kurs im Vorfeld der Bundestagswahl für Streit in der Koalition.

In der politischen Stimmung bleiben hinter der CSU die Grünen mit 16 Prozent zweitstärkste Kraft im Freistaat. Für die Grünen bedeutet dies einen Verlust von drei Punkten. Sie liegen damit nur noch knapp vor der SPD, die ihr Umfrageergebnis verdoppeln kann und nun bei 14 Prozent nach sieben Prozent Anfang 2021 liegt.

Deutliche Zugewinne verzeichnet auch die AfD, die mit einem Plus von drei Punkten der BR-Umfrage zufolge bei zehn Prozent steht. Die FDP kann sogar um vier Punkte auf sieben Prozent zulegen. In Bayern wird im Herbst kommenden Jahres ein neuer Landtag gewählt.

Die Arbeit von Söders Landesregierung bewerten inzwischen nur noch 54 Prozent der bayerischen Wähler positiv, vor einem Jahr waren noch 70 Prozent zufrieden mit seinem Kabinett. Söder ist trotz seiner stark gesunkenen persönlichen Zustimmungswerte aber weiter der beliebteste bayerische Politiker, dicht gefolgt von Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU), die 52 Prozent positiv bewerten. Auf dem dritten Platz landet mit 45 Prozent Zustimmung Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU).

R.Lagomarsino--PV

Wahl in Thailand hat begonnen - Konservativer Regierungschef hofft auf Bestätigung

In Thailand hat am Sonntag die Parlamentswahl begonnen. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten, betraten zum Auftakt des zweiten Urnengangs binnen drei Jahren erste Wähler in der Stadt Buriram am Sonntag die Wahllokale. Der seit September amtierende Regierungschef Anutin Charnvirakul von der konservativen Bhumjaithai-Partei hofft, durch einen Wahlsieg im Amt verbleiben zu können.

Vorgezogene Wahl in Japan begonnen - Sieg für Regierungschefin Takaichi erwartet

In Japan hat am Sonntag die vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Umfragen deuten auf einen deutlichen Sieg der Liberaldemokratischen Partei (LDP) von Regierungschefin Sanae Takaichi hin. Die konservative Ministerpräsidentin hatte das Unterhaus in Tokio im Januar aufgelöst und damit den Weg für die Neuwahl bereitet. Nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr (Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ) werden die ersten Prognosen zum Wahlausgang erwartet.

Warnung vor Abriss des Sozialstaats: Bas und Klingbeil starten SPD-Programmklausur

Mit Appellen zur Bewahrung des Sozialstaats hat die SPD die Arbeit an ihrem neuen Grundsatzprogramm begonnen. Der Sozialstaat in Deutschland stehe aktuell "vor einer Bewährungsprobe, er wird in seiner Existenz in Frage gestellt", sagte die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas am Samstag in einer Grundsatzrede bei der Auftaktveranstaltung für den Programmprozess in Berlin. Die SPD müsse hier dagegenhalten, forderte die Parteichefin.

Bas warnt vor "Abrissbirne" für Sozialstaat: Grundsatzrede bei SPD-Programmdebatte

Die SPD will sich mit ihrem neuen Grundsatzprogramm als Verteidigerin des Sozialstaats profilieren. Der Sozialstaat in Deutschland stehe aktuell "vor einer Bewährungsprobe, er wird in seiner Existenz in Frage gestellt", sagte die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas am Samstag in einer Grundsatzrede zum Auftakt der Arbeit an dem neuen Parteiprogramm. "Gerade in Zeiten, in denen Menschen verunsichert sind, gerade in Zeiten, in denen große Veränderungen passieren, brauchen die Menschen auch ein Netz der Sicherheit", sagte sie.

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