Pallade Veneta - Aufrufe zu Anschlägen auf Politiker: Mann in Dortmund wegen Todeslisten festgenommen

Aufrufe zu Anschlägen auf Politiker: Mann in Dortmund wegen Todeslisten festgenommen


Aufrufe zu Anschlägen auf Politiker: Mann in Dortmund wegen Todeslisten festgenommen
Aufrufe zu Anschlägen auf Politiker: Mann in Dortmund wegen Todeslisten festgenommen / Foto: TOBIAS SCHWARZ - AFP/Archiv

Nach der Veröffentlichung von Todeslisten mit Namen von Politikern haben Spezialkräfte in Dortmund einen Deutsch-Polen festgenommen. Der Mann habe im Darknet anonym zu Anschlägen auf Menschen des öffentlichen Lebens und Amtsträger aufgerufen, erklärte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Dienstag. Der Beschuldigte namens Martin S. sei am Montagabend durch Beamte des Bundeskriminalamts und Spezialkräfte gefasst worden.

Textgröße ändern:

Nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) handelte es sich um eine "rechtsextreme Plattform". Gegen den Verdächtigen werde seit Juni ermittelt, sagte Dobrindt von Journalisten in Berlin. Dieser habe versucht, über die Plattform "Geld zu generieren" und es für Anschläge auf Vertreter des öffentlichen Lebens einzusetzen.

Nach Angaben der Bundesanwaltschaft soll S. über seine Internetseite Spenden in Kryptowährungen eingefordert haben, um diese anschließend als "Kopfgeld" für gezielte Tötungen auszusetzen. Dazu seien "von ihm selbst ausgesprochene Todesurteile" sowie Informationen mit "sensiblen persönlichen Daten potenzieller Opfer" eingestellt worden, erklärte die Behörde. Zudem seien Anleitungen zum Bombenbau veröffentlicht worden.

Gegen den Verdächtigen wird demnach wegen Terrorismusfinanzierung, der Anleitung zur Begehung einer sogenannten schweren staatsgefährdenden Gewalttat sowie des gefährdenden Verbreitens personenbezogener Daten ermittelt. S. sollte noch am Dienstag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden. Weitere Abgaben zu dem Fall machten die Bundesanwaltschaft und der Bundesinnenminister nicht.

Laut "Spiegel" soll der Festgenommene im Darknet eine Plattform namens "Assassination Politics" betrieben sowie Kontakte in die Neonaziszene unterhalten haben. Auf seiner Todesliste standen demnach mehr als 20 Menschen, darunter die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Amtsnachfolger, der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

F.Amato--PV

Empfohlen

Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen - Aufruf zu "Partnerschaft"

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich und mit militärischen Ehren empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Xi zeigte sich anschließend offen für eine Zusammenarbeit mit den USA: Staatsmedien zufolge rief er zu "Partnerschaft statt Rivalität" zwischen beiden Ländern auf.

Bundestag berät erstmals über umfassende Geheimdienst-Reform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag erstmals über die Pläne der Koalition für eine umfassende Reform der Nachrichtendienste (09.00 Uhr). Die Vorlage von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht vor, die Befugnisse von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bei der Sammlung, Speicherung und automatisierten Auswertung von Daten erheblich auszuweiten. Zudem sollen die Dienste die Möglichkeit bekommen, Bedrohungen wie Sabotageakte oder Hackerangriffe künftig aktiv durch Gegenangriffe zu bekämpfen. Hintergrund der Reform ist die verschärfte Sicherheitslage.

UN-Generaldebatte: Venezuelas Übergangspräsidentin dankt Trump und verspricht Wahlen

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat vor den Vereinten Nationen US-Präsident Donald Trump für die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen ihren Ländern gedankt. In ihrer Rede vor der UN-Generalversammlung am Mittwoch in New York dankte sie der Trump-Regierung "für ihre Bereitschaft, den Weg diplomatischer Beziehungen und der Zusammenarbeit mit Venezuela wieder aufzunehmen". Zudem kündigte sie Wahlen in Venezuela an.

Chinas Präsident Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP feststellten. Trump schüttelte zur Begrüßung Xis Hand.

Textgröße ändern: