Pallade Veneta - Koalitionsausschuss trifft sich im Kanzleramt

Pallade Veneta - Koalitionsausschuss trifft sich im Kanzleramt - Fokus auf Wirtschaft und Arbeit

Koalitionsausschuss trifft sich im Kanzleramt - Fokus auf Wirtschaft und Arbeit

POLITIK 12.11.2025

Koalitionsausschuss trifft sich im Kanzleramt - Fokus auf Wirtschaft und Arbeit / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die Spitzen von CDU, SPD und CSU kommen am Donnerstagabend zu Beratungen im Koalitionsausschuss zusammen. Bei dem Treffen im Berliner Kanzleramt soll es schwerpunktmäßig um die wirtschaftliche Situation und die Sicherung von Arbeitsplätzen in Deutschland gehen. Nach Angaben der Koalitionäre soll unter anderem darüber gesprochen werden, wie Investitionsbedingungen in Deutschland verbessert werden können. Als weitere Themen wurden die Zukunft des Verbrennermotors, die Kraftwerksstrategie der Bundesregierung und die Energiepreise genannt.

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In ihrem Koalitionsvertrag hatten CDU, SPD und CSU vereinbart, sich monatlich auf Spitzenebene im Koalitionsausschuss zu treffen. Der letzte Koalitionsausschuss im Oktober hatte sich unter anderem auf eine Reform des Bürgergelds geeinigt. Damals ging die Sitzung bis in die frühen Morgenstunden.

A.Graziadei--PV

Parlament im Kosovo scheitert bei Präsidentenwahl - Neuwahlen stehen an

Dem tief gespaltenen Parlament des Kosovo ist es erneut nicht gelungen, einen neuen Präsidenten zu wählen. Aus diesem Grund würden nun "innerhalb der verfassungsmäßigen Frist von 45 Tagen" Neuwahlen abgehalten werden, sagte die kosovarische Interims-Präsidentin Albulena Haxhiu am Dienstag zu den Abgeordneten in Pristina. Es handelt sich bereits um die dritte Wahl des Kosovo in etwas mehr als einem Jahr.

Ex-FBI-Direktor Comey wegen mutmaßlicher Bedrohung von Trumps Leben angeklagt

Fünf Monate, nachdem eine erste Klage gegen ihn abgewiesen worden war, ist der frühere FBI-Direktor James Comey erneut angeklagt worden. Ihm werde Bedrohung des Lebens von Präsident Donald Trump vorgeworfen, erklärte US-Justizminister Todd Blanche am Dienstag. Comey ist ein prominenter Kritiker von Trump. Der frühere FBI-Direktor bezeichnete sich selbst als "unschuldig". Die oppositionellen Demokraten verurteilten die Anklage als "haltlos".

Bundesverwaltungsgericht urteilt über Verbot von Neonazisekte

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet am Mittwoch (14.00 Uhr) über das Verbot der rechtsextremistischen Gruppe Artgemeinschaft. Das Bundesinnenministerium verbot sie im Jahr 2023 als Verein, weil sie sich gegen Verfassung und Völkerverständigung richte. Die Gruppe mit etwa 150 Mitgliedern war demnach eine zentrale Schnittstelle innerhalb der Neonaziszene. (Az. 6 A 18.23)

Wadephul reist zu zweitägigem Besuch nach Marokko

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch nach Marokko. Im Rahmen des strategischen Dialogs beider Länder trifft Wadephul in Rabat seinen marokkanischen Kollegen Nasser Bourita. Zudem ist ein Empfang anlässlich des 70. Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Marokko geplant. Begleitet wird Wadephul von einer Wirtschaftsdelegation.