Pallade Veneta - Koalitionsausschuss trifft sich im Kanzleramt

Pallade Veneta - Koalitionsausschuss trifft sich im Kanzleramt - Fokus auf Wirtschaft und Arbeit

Koalitionsausschuss trifft sich im Kanzleramt - Fokus auf Wirtschaft und Arbeit

POLITIK 12.11.2025

Koalitionsausschuss trifft sich im Kanzleramt - Fokus auf Wirtschaft und Arbeit / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die Spitzen von CDU, SPD und CSU kommen am Donnerstagabend zu Beratungen im Koalitionsausschuss zusammen. Bei dem Treffen im Berliner Kanzleramt soll es schwerpunktmäßig um die wirtschaftliche Situation und die Sicherung von Arbeitsplätzen in Deutschland gehen. Nach Angaben der Koalitionäre soll unter anderem darüber gesprochen werden, wie Investitionsbedingungen in Deutschland verbessert werden können. Als weitere Themen wurden die Zukunft des Verbrennermotors, die Kraftwerksstrategie der Bundesregierung und die Energiepreise genannt.

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In ihrem Koalitionsvertrag hatten CDU, SPD und CSU vereinbart, sich monatlich auf Spitzenebene im Koalitionsausschuss zu treffen. Der letzte Koalitionsausschuss im Oktober hatte sich unter anderem auf eine Reform des Bürgergelds geeinigt. Damals ging die Sitzung bis in die frühen Morgenstunden.

A.Graziadei--PV

Berlins Finanz- und Kultursenator Evers für Wegner-Nachfolge nominiert

Die Kreisvorsitzenden der Berliner CDU haben Finanz- und Kultursenator Stefan Evers (CDU) als Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl im September nominiert. In einem am Freitagabend veröffentlichten Beitrag im Online-Netzwerk X hieß es, der CDU-Landesvorstand werde dazu "zeitnah zusammenkommen". Zuvor am Tag hatte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) auf die Spitzenkandidatur verzichtet. Wegner hatte die Unwahrheit über seine Krisenkommunikation während des Stromausfalls im Januar gesagt.

CDU-Kreise: Berlins Finanz- und Kultursenator Evers als Spitzenkandidat nominiert

Die Kreisvorsitzenden der Berliner CDU haben Finanz- und Kultursenator Stefan Evers (CDU) als Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl im September nominiert. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Freitagabend aus Parteikreisen. Zuvor am Tag hatte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) auf die Spitzenkandidatur verzichtet, womit er auf die anhaltende Kritik an seiner Kommunikation beim Stromausfall im Januar reagierte. Wegner hatte die Unwahrheit über sein Krisenmanagement gesagt.

Gedenken in Polen an Massaker von Jedwabne von rechtsextremen Protesten überschattet

85 Jahre nach dem Massaker an Juden im polnischen Jedwabne haben Bürger, Politiker und Vertreter der jüdischen Gemeinde Polens der Opfer gedacht. Unweit der Gedenkfeier an den Überresten der Scheune, in der Bauern während der deutschen Besatzung etwa 300 Juden zusammengetrieben und bei lebendigem Leib verbrannt hatten, kamen am Freitag etwa tausend Menschen zu einer von rechtsextremen Parteien organisierten Gegenveranstaltung zusammen. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot präsent.

Wegner verzichtet auf CDU-Spitzenkandidatur bei Berlin-Wahl - Evers soll folgen

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) verzichtet auf die Spitzenkandidatur bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September. Der 53-Jährige begründete dies am Freitag damit, wegen der anhaltenden Kritik an seiner Kommunikation beim Stromausfall im Januar nicht mehr bei der Bevölkerung mit seinen Themen durchzukommen. Neuer Spitzenkandidat soll Finanz- und Kultursenator Stefan Evers werden - die CDU-Kreisvorsitzenden wollen den 46-Jährigen am Abend vorschlagen, wie die Nachrichtenagentur AFP erfuhr.