Pallade Veneta - Spannungen wegen Taiwan: China warnt Bürger vor Reisen nach Japan

Spannungen wegen Taiwan: China warnt Bürger vor Reisen nach Japan


Spannungen wegen Taiwan: China warnt Bürger vor Reisen nach Japan
Spannungen wegen Taiwan: China warnt Bürger vor Reisen nach Japan / Foto: GREG BAKER - AFP

Die chinesische Botschaft in Tokio hat ihre Bürgerinnen und Bürger vor Reisen nach Japan gewarnt. "Japanische Politiker haben kürzlich offen provokative Bemerkungen in Bezug auf Taiwan gemacht und damit der Atmosphäre für den Austausch zwischen den Menschen erheblich geschadet", erklärte die Botschaft am Freitagabend im chinesischen Onlinedienst Wechat. Es bestehe ein "erhebliches Risiko für die persönliche Sicherheit und die Leben chinesischer Bürger in Japan", hieß es weiter.

Textgröße ändern:

Das chinesische Außenministerium und die Auslandsvertretungen in Japan wiesen die Bürger "nachdrücklich" an, in der nahen Zukunft nicht nach Japan zu reisen.

Japans Chef-Kabinettssekretär Minoru Kihara sagte, die chinesische Warnung stimme "nicht mit der Förderung einer strategischen und beiderseitig vorteilhaften Beziehung überein", wie die Nachrichtenagentur Jiji Press berichtete. Die japanische Regierung habe Peking dazu aufgefordert, "entsprechende Maßnahmen" zu ergreifen.

Auslöser der jüngsten Spannungen sind Äußerungen von Japans neuer Regierungschefin Sanae Takaichi über einen möglichen Militäreinsatz ihres Landes zur Verteidigung Taiwans. Takaichi hatte in der vergangenen Woche im Parlament gesagt, eine militärische Eskalation des Taiwan-Konflikts etwa durch den Einsatz chinesischer Kriegsschiffe könne auch Japan in seiner Existenz bedrohen. Für den Fall eines solchen "Worst-Case-Szenarios" schloss die Regierungschefin den Einsatz japanischer Soldaten nicht aus und verwies auf das Recht zur "kollektiven Selbstverteidigung".

Daraufhin hatte der chinesische Generalkonsul in Osaka, Xue Jian, in einem Online-Beitrag gedroht, er würde Takaichi wegen ihrer Äußerungen zu Taiwan "ohne zu zögern den dreckigen Hals abschneiden". Später wurde der Beitrag wieder gelöscht.

Am Freitag bestellten die Außenministerien in Peking und Tokio die jeweiligen Botschafter des anderen Landes ein. "Sollte es irgendjemand wagen, sich in irgendeiner Form in Chinas Einigungsprozess einzumischen, wird China mit Sicherheit hart zurückschlagen", hieß es auf der Website des chinesischen Außenministeriums. Japan äußerte gegenüber Chinas Botschafter "starken Protest gegen die extrem unangemessenen Äußerungen" des chinesischen Generalkonsuls.

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt.

E.Magrini--PV

Empfohlen

Treffen mit Merz, Macron, Starmer und Selenskyj zum Ukraine-Krieg am Montag

Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und der Ukraine beraten am Montag in London über die laufenden US-Vermittlungsbemühungen für ein Ende des Ukraine-Krieges. Ziel sei es, den aktuellen Stand der Verhandlungen zu besprechen, erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron am Samstag im Onlinedienst X. Ein Sprecher der Bundesregierung bestätigte die Teilnahme von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an dem Treffen.

BSW gibt sich bei Parteitag neuen Namen - ohne Wagenknecht

Das BSW bekommt einen neuen Namen: Aus Bündnis Sahra Wagenknecht wird Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft. Die Delegierten stimmten am Samstag mehrheitlich für einen entsprechenden Antrag des Parteivorstands. Das Parteikürzel bleibt damit gleich. Zwei andere Anträge mit alternativen Namensvorschlägen - Bürger schaffen Wandel sowie Bündnis Sozialer Weg - bekamen keine Mehrheit.

BSW-Gründerin Wagenknecht: "Sind in schwierigster Phase unserer Parteigeschichte"

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht sieht ihre Partei gerade in der Krise. "Wir sind in der bisher schwierigsten Phase unserer Parteigeschichte", sagte Wagenknecht am Samstag beim Bundesparteitag in Magdeburg. Das BSW durchlebe "gerade kritische Zeiten". Parteineugründungen hätten es in der Bundesregierung schwer, betonte die 56-Jährige. "Dass wir auf unserem Weg Fehler gemacht haben, war kaum vermeidbar."

Merz zu Beginn von Nahost-Reise in Jordanien eingetroffen

Zum Auftakt seiner ersten Nahost-Reise seit Amtsantritt ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Jordanien eingetroffen. Der jordanische König Abdullah II. empfing den Kanzler am Samstag in seiner privaten Residenz in der Hafenstadt Akaba am Roten Meer zu einem Gespräch unter vier Augen. Später sollte ein Abendessen in größerem Kreis folgen. Noch am Abend wollte Merz weiter nach Jerusalem reisen, wo ein Treffen mit Israels Präsident Isaac Herzog auf dem Programm stand.

Textgröße ändern: