Pallade Veneta - CDU in Rheinland-Pfalz wählt Landeschef Schnieder zu Spitzenkandidat für Landtagswahl

CDU in Rheinland-Pfalz wählt Landeschef Schnieder zu Spitzenkandidat für Landtagswahl


CDU in Rheinland-Pfalz wählt Landeschef Schnieder zu Spitzenkandidat für Landtagswahl
CDU in Rheinland-Pfalz wählt Landeschef Schnieder zu Spitzenkandidat für Landtagswahl / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die CDU in Rheinland-Pfalz hat ihren Landesvorsitzenden Gordon Schnieder zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 22. März gewählt. Der 50-Jährige wurde auf einem Landesparteitag am Samstag in Morbach auf den ersten Platz der Landesliste gewählt. Schnieder ist seit 2016 Abgeordneter im Landtag und steht seit 2023 der Landtagsfraktion seiner Partei vor. Seit September 2024 ist er Landesparteichef.

Textgröße ändern:

In Rheinland-Pfalz regieren SPD, Grüne und FDP aktuell in einer Koalition unter Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD). Über seine Kandidatur will die Partei am kommenden Samstag in Mainz bei einem Landesparteitag abstimmen. Bei den Grünen kandidiert Landesumweltministerin Katrin Eder auf Platz eins der Landesliste. Die FDP tritt mit ihrer Landesvorsitzenden Daniela Schmitt an.

AfD-Spitzenkandidat ist Landeschef Jan Bollinger. Für die Freien Wähler tritt der Europaabgeordnete Joachim Streit an, der bis 2024 Fraktionschef seiner Partei im Landtag war. Das BSW bestimmte den Landtagsabgeordneten Andreas Hartenfels zu seinem Spitzenkandidaten. Er war früher bei den Grünen, ist mittlerweile aber fraktionslos. Zuletzt wählte die Linke ihre Landesvorsitzende Rebecca Ruppert zu ihrer Spitzenkandidatin.

In einer Umfrage vom Oktober lag die CDU deutlich vor der SPD. Der Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Südwestrundfunk zufolge kam die CDU auf 29 Prozent und führte damit deutlich vor der SPD mit 23 Prozent. Auf dem dritten Platz lag die AfD mit 19 Prozent, gefolgt von den Grünen mit zehn Prozent.

Der Linken könnte der Umfrage zufolge mit sechs Prozent erstmals der Einzug in das Landesparlament gelingen. Die FDP wurde zu den Sonstigen gezählt. Auch die aktuell im Mainzer Landtag vertretenen Freien Wähler könnten mit vier Prozent ausscheiden. Das BSW lag in der Umfragezeitpunkt ebenfalls unterhalb der Fünfprozenthürde.

Y.Destro--PV

Empfohlen

Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen - Aufruf zu "Partnerschaft"

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich und mit militärischen Ehren empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Xi zeigte sich anschließend offen für eine Zusammenarbeit mit den USA: Staatsmedien zufolge rief er zu "Partnerschaft statt Rivalität" zwischen beiden Ländern auf.

Bundestag berät erstmals über umfassende Geheimdienst-Reform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag erstmals über die Pläne der Koalition für eine umfassende Reform der Nachrichtendienste (09.00 Uhr). Die Vorlage von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht vor, die Befugnisse von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bei der Sammlung, Speicherung und automatisierten Auswertung von Daten erheblich auszuweiten. Zudem sollen die Dienste die Möglichkeit bekommen, Bedrohungen wie Sabotageakte oder Hackerangriffe künftig aktiv durch Gegenangriffe zu bekämpfen. Hintergrund der Reform ist die verschärfte Sicherheitslage.

UN-Generaldebatte: Venezuelas Übergangspräsidentin dankt Trump und verspricht Wahlen

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat vor den Vereinten Nationen US-Präsident Donald Trump für die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen ihren Ländern gedankt. In ihrer Rede vor der UN-Generalversammlung am Mittwoch in New York dankte sie der Trump-Regierung "für ihre Bereitschaft, den Weg diplomatischer Beziehungen und der Zusammenarbeit mit Venezuela wieder aufzunehmen". Zudem kündigte sie Wahlen in Venezuela an.

Chinas Präsident Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP feststellten. Trump schüttelte zur Begrüßung Xis Hand.

Textgröße ändern: