Selenskyj und Macron unterzeichnen Absichtserklärung zum Kauf von bis zu 100 Rafale-Jets

Pallade Veneta - Selenskyj und Macron unterzeichnen Absichtserklärung zum Kauf von bis zu 100 Rafale-Jets

POLITIK 17.11.2025

Selenskyj und Macron unterzeichnen Absichtserklärung zum Kauf von bis zu 100 Rafale-Jets / Foto: Christophe Ena - POOL/AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron haben am Montag eine Absichtserklärung zum Kauf von bis zu 100 Rafale-Kampfjets durch die Ukraine unterzeichnet. Die Vereinbarung umfasst zudem den geplanten Kauf moderner Luftabwehrsysteme vom Typ SAMP-T sowie von Radarsystemen und Drohnen, wie das französische Präsidialamt mitteilte. Das Rüstungsgeschäft soll sich demnach über rund zehn Jahre erstrecken. Weitere Einzelheiten sollen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz der beiden Präsiudenten im Elysée-Palast bekanntgegeben werden.

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Macron hatte Selenskyj am Vormittag auf dem Luftwaffenstützpunkt Villacoublay nahe Paris in Empfang genommen. Dort nahmen die beiden Staatschefs die französischen Rafale-Kampfflugzeuge, das Luftabwehrsystem SAMP-T sowie mehrere Drohnensysteme in Augenschein. Selenskyj hatte am Sonntag im Onlinedienst X einen "historischen Deal" mit Frankreich angekündigt, um die Luftwaffe und die Luftverteidigung seines Landes zu stärken.

Der ukrainische Präsident will bei seinem neunten Frankreich-Besuch seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 zusammen mit Macron zudem den Generalstab der bislang nur auf dem Papier existierenden "multinationalen Ukraine-Truppe" treffen. Frankreich und Großbritannien hatten sich für die Entsendung internationaler Soldaten eingesetzt, die im Fall einer Waffenruhe in der Ukraine präsent sein sollen.

Frankreich, Großbritannien und Deutschland sind die führenden Kräfte in der rund 30 vorwiegend europäische Staaten umfassenden sogenannten "Koalition der Willigen" zur Koordinierung der Unterstützung für die Ukraine.

E.M.Filippelli--PV

Bundestag beschließt umstrittene Krankenkassenreform - jetzt Bundesrat am Zug

Der Bundestag hat die umstrittene Reform zur Stabilisierung der Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen. Das von der Bundesregierung eingebrachte Vorhaben wurde am Freitag in namentlicher Abstimmung mit 319 gegen 286 Stimmen bei vier Enthaltungen angenommen. Nun soll im Laufe des Tages auch der Bundesrat abschließend über die Reform befinden, damit sie noch vor der Sommerpause in Kraft treten kann.

Nach JU wollen auch CDU-Mitglieder Rücktritt von Berliner Regierungschef Wegner

Nach der Jungen Union fordern nun auch CDU-Mitglieder den Rückzug von Berlins Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU). In einem offenen Brief fordern die Berliner CDU-Mitglieder, dass Wegner die CDU nicht wie geplant in die Abgeordnetenhauswahl im September führt, wie das Portal Table Briefings am Donnerstagabend berichtete. "Wir schreiben nicht gegen die Union - wir schreiben, weil wir sie schützen wollen", heißt es demnach in dem Entwurf des Briefs.

Kontroverse Debatte über Kassen-Reform vor Abstimmung im Bundestag

Vor der Abstimmung über die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Bundestag am Freitag in einer emotional geführten Debatte über umstrittene Vorhaben diskutiert. Vertreter der Regierungsfraktionen Union und SPD verteidigten die Pläne, die weiter wachsende Milliarden-Defizite und einen deutlichen Beitragsanstieg für die Versicherten verhindern sollen. Die Opposition kritisierte massive Einschnitte bei den Kassenleistungen und zusätzliche Kosten zulasten der Versicherten.

Getöteter iranischer Ayatollah Ali Chamenei nach mehrtägigen Trauerfeiern beigesetzt

Nach sechstägigen Trauerfeierlichkeiten ist der im Iran-Krieg getötete oberste Führer der Islamischen Republik, Ayatollah Ali Chamenei, beigesetzt worden. Sein Leichnam befinde sich nun im Mausoleum des Imams Resa in der Stadt Maschhad, berichtete das Staatsfernsehen am Freitagmorgen. Chameneis Sohn und Nachfolger, Modschtaba Chamenei, nahm offenbar nicht an der Zeremonie mit Vertretern der Staatsführung teil. US-Präsident Donald Trump und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu berieten derweil erneut über den Krieg.