Pallade Veneta - Merz zu G20-Gipfel in Südafrika eingetroffen

Pallade Veneta - Merz zu G20-Gipfel in Südafrika eingetroffen - Trump, Putin und Xi nicht da

Merz zu G20-Gipfel in Südafrika eingetroffen - Trump, Putin und Xi nicht da

POLITIK 22.11.2025

Merz zu G20-Gipfel in Südafrika eingetroffen - Trump, Putin und Xi nicht da / Foto: GIANLUIGI GUERCIA - AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist zum G20-Gipfel in Südafrika eingetroffen. "Gemeinsam stehen wir ein für starke Partnerschaften, Krisendiplomatie und eine Ordnung auf Basis von Recht und Verlässlichkeit", teilte er am Samstagmorgen im Onlinedienst X mit. Im Vorfeld des Treffens in Johannesburg hatte es aus Regierungskreisen geheißen, G20 bleibe für Deutschland ein "wichtiges multilaterales Format zur Abstimmung mit führenden Industrie- und Schwellenländern".

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USA, Russland und China sind allerdings nicht auf Ebene der Staatschefs bei dem Gipfeltreffen vertreten. US-Präsident Donald Trump hatte die Teilnahme der USA Anfang des Monats abgesagt und den Schritt mit angeblichen Menschenrechtsverletzungen in Südafrika begründet. Trump hatte dem früheren Apartheid-Staat einen "Genozid" an Weißen vorgeworfen, Südafrikas Regierung weist dies zurück.

Die G20-Gruppe der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer besteht aus 19 Staaten sowie der EU und der Afrikanischen Union. Ihre Mitglieder machen 85 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung aus. Gastgeber des Treffens der Staats- und Regierungschefs ist der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa. Das Land hat den Kampf gegen wirtschaftliche Ungleichheit zum zentralen Thema seiner Präsidentschaft gemacht.

Der G20-Gipfel in Johannesburg dauert bis Sonntag. Anschließend reist Merz weiter nach Angola, wo er am Montag am Gipfeltreffen von EU und Afrikanischer Union in Luanda teilnimmt.

Y.Destro--PV

Russland weist deutschen Diplomaten aus - Wadephul: "Völlig inakzeptabel"

Als Vergeltung für die Ausweisung eines russischen Diplomaten aus Deutschland in einem Spionagefall weist Russland einen deutschen Diplomaten aus. Das russische Außenministerium erklärte am Donnerstag, es habe einen diplomatischen Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Moskau zur unerwünschten Person erklärt. Es handle sich um eine Reaktion auf die vorherige Ausweisung eines russischen Diplomaten durch Berlin. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) verurteilte die russische Entscheidung als "völlig inakzeptabel" und drohte mit weiteren Schritten.

Bundeswehr zieht wegen Iran-Konflikts temporär Soldaten aus dem Nordirak ab

Die Bundeswehr hat Vorbereitungen für eine mögliche militärische Eskalation zwischen den USA und dem Iran getroffen. Das operative Führungskommando bestätigte am Donnerstag einen Bericht, wonach deutsche Soldaten vorübergehend aus dem Nordirak abgezogen werden. Aufgrund der zunehmenden Spannungen in der Region sei "vorsorglich Personal, das derzeit nicht dringend für die Mission gebraucht wird, temporär aus Erbil abgezogen" worden, teilte ein Sprecher mit.

"Spiegel": Großteil der von Spahn beschafften Corona-Masken ungenutzt verbrannt

Der Großteil der von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu Beginn der Corona-Pandemie bestellten Schutzmasken ist einem Bericht zufolge mittlerweile ungenutzt verbrannt worden. Wie der "Spiegel" am Donnerstag berichtete, landeten bisher rund drei Milliarden der bestellten 5,8 Milliarden Masken in Müllverbrennungsanlagen, was Kosten von acht Millionen Euro verursachte. Das Magazin berief sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage und auf eigene Anfragen.

EuGH kippt Beschluss zu katalanischem Politiker Puigdemont - Keine praktischen Folgen

Im langen Rechtsstreit mit dem EU-Parlament kann der frühere katalanische Regierungschef Carles Puigdemont einen späten Erfolg vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verzeichnen - der aber keine praktischen Folgen mehr haben dürfte. Der EuGH kippte am Donnerstag in Luxemburg frühere Beschlüsse seiner Vorinstanz, des EU-Gerichts. Dieses hatte die Aufhebung der Immunität Puigdemonts aus dem Jahr 2021 bestätigt. (Az. C-572/23 P)