EU will Importstopp gegen russisches Gold verhängen

Pallade Veneta - EU will Importstopp gegen russisches Gold verhängen

POLITIK 15.07.2022

EU will Importstopp gegen russisches Gold verhängen / Foto: DAVID GRAY - AFP/Archiv

Die Europäische Union will einen Importstopp gegen russisches Gold verhängen. EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic sagte am Freitag am Rande eines Europaminister-Treffens in Prag, geplant seien "Sanktionen gegen Gold, das ein wichtiges Exportgut Russlands ist". Diplomaten zufolge könnten sich die EU-Außenminister am Montag in Brüssel mit dem Kommissionsvorschlag für die neuen Strafmaßnahmen befassen.

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Ende Juni hatten bereits die USA, Großbritannien, Japan und Kanada vor dem Gipfel der sieben großen Industriestaaten (G7) auf Schloss Elmau ein Einfuhrverbot für russisches Gold angekündigt. Für die drei europäischen G7-Länder Deutschland, Frankreich und Italien würde dann das EU-Embargo greifen.

Sefcovic zufolge sollen die erweiterten EU-Sanktionen auch eine Reihe von Schlupflöchern schließen. "Wir konzentrieren uns auf die Frage, wie wir alle Ausweichwege für diejenigen schließen können, die die Sanktionen umgehen wollen", betonte der slowakische Kommissar. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs Ende Februar hat die EU sechs Sanktionspakete gegen Moskau beschlossen. Das letzte umfasste unter anderem ein Embargo auf russisches Öl.

Auch die stellvertretende ukrainische Regierungschefin Olga Stefanischyna nahm an den informellen Beratungen in Prag teil. Sie rief die EU-Staaten auf, die neuen Sanktionen "ohne weitere Verzögerungen" zu besiegeln.

Die EU-Außenminister wollen am Montag nach Brüsseler Angaben auch weitere Militärhilfen im Umfang von 500 Millionen Euro für die Ukraine auf den Weg bringen. Die seit dem russischen Angriff gewährten Mittel würden sich damit auf insgesamt 2,5 Milliarden Euro belaufen. Die Mitgliedstaaten finanzieren die gemeinsamen Waffenkäufe durch einen Fonds außerhalb des EU-Haushalts.

L.Barone--PV

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