Pallade Veneta - Drohnenabwehrzentrum von Bund und Ländern soll noch dieses Jahr starten

Drohnenabwehrzentrum von Bund und Ländern soll noch dieses Jahr starten


Drohnenabwehrzentrum von Bund und Ländern soll noch dieses Jahr starten
Drohnenabwehrzentrum von Bund und Ländern soll noch dieses Jahr starten / Foto: JENS SCHLUETER - AFP

Das gemeinsame Drohnenabwehrzentrum von Bund und Ländern soll noch in diesem Jahr starten. Es solle "noch in diesem Monat eröffnet werden", sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. In ihm sollten die Kompetenzen bei der Drohnenabwehr der Polizeien der Länder, der Bundespolizei und weiterer Sicherheitsbehörden des Bundes gebündelt werden. Einen genauen Termin für den Start nannte die Sprecherin noch nicht.

Textgröße ändern:

Im Sommer und Herbst hatte es immer wieder Vorfälle mit unidentifizierten Drohnen in Deutschland gegeben. Sie waren mehrfach über Flughäfen, Häfen oder anderen wichtigen Anlagen wie LNG-Terminals gesichtet worden. Die Bundesregierung vermutet Russland hinter einem Großteil der Vorfälle.

Die Bundesregierung brachte in der Folge Änderungen des Bundespolizei- und des Luftsicherheitsgesetzes auf den Weg, um die Kompetenzen der Bundespolizei und auch der Bundeswehr bei der Drohnenabwehr zu erweitern. Die Polizei soll dabei künftig in bestimmten Fällen im Wege der Amtshilfe auch Unterstützung der Bundeswehr anfordern dürfen. Beide Gesetzentwürfe müssen noch im Bundestag abschließend beschlossen werden.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wird am Dienstag im brandenburgischen Ahrensfelde die neue Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei vorstellen. Sie ist grundsätzlich für die Drohnenabwehr an Flughäfen und Bahnhöfen zuständig. Die Ministeriumssprecherin betonte, es sei "wichtig, dass wir auch die Fähigkeiten der Bundespolizei zur Drohnenabwehr stärken und den Akteuren mit modernster Technik begegnen".

Y.Destro--PV

Empfohlen

Russland will Angriffe auf die Ukraine nicht unterbrechen

Russland will seine Angriffe auf die Ukraine vorerst nicht einstellen. "Wir werden in unserer speziellen Militäroperation keine Pause einlegen", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates in New York. Er nutzte dabei den Begriff, mit dem Russland seinen Angriffskrieg umschreibt.

CDU-interne Kritik an Dominanz des Wirtschaftsflügels - Warnungen vor Niedergang

In der CDU gibt es nach schweren Niederlagen bei den Landtagswahlen heftige Kritik an der Dominanz des Wirtschaftsflügels. "Wenn wir in das rein wirtschaftsliberale Lager gehen, zerstört das die CDU", sagte das langjährige CDU-Bundesvorstandsmitglied Elmar Brok der "Süddeutschen Zeitung" vom Donnerstag. Der Wirtschaftsflügel spiele in der Bundestagsfraktion eine viel zu starke Rolle, kritisierte er.

Erstmals keine OSZE-Beobachter zu US-Wahlen eingeladen - Kritik aus Berlin

Erstmals seit Beginn ihrer Wahlbeobachtung in den USA ist die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nicht zu einer US-Bundeswahl eingeladen worden. Washingtons Entscheidung zu den Kongresszwischenwahlen im November sei eine "deutliche Abkehr von einer bewährten demokratischen Praxis" und stehe "nicht im Einklang mit den Verpflichtungen" der OSZE-Teilnehmerstaaten, erklärte die Organisation am Mittwoch. Auch der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), kritisierte die Nichteinladung.

Milei bezeichnet UNO vor Vollversammlung als "nutzlose Organisation"

Argentiniens Präsident Javier Milei hat die Vereinten Nationen während der UN-Generaldebatte scharf attackiert. Die UNO sei zu einer "nutzlosen Organisation geworden, die nur dazu dient, eine Kaste von fatal arroganten Parasiten zu ernähren, die sich als wohlmeinende Bürokraten tarnen", sagte Milei am Mittwoch in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung in New York.

Textgröße ändern: