Sachsen-Anhalt: Prozess gegen mutmaßliches IS-Mitglied begonnen

Pallade Veneta - Sachsen-Anhalt: Prozess gegen mutmaßliches IS-Mitglied begonnen

POLITIK 01.12.2025

Sachsen-Anhalt: Prozess gegen mutmaßliches IS-Mitglied begonnen / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

Vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Naumburg hat am Montag der Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Verhandelt wird die Anklage wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland im Justizzentrum Halle an der Saale.

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Die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg wirft dem Angeklagten vor, sich spätestens im Frühsommer 2014 im Irak dem IS angeschlossen und diesem bis in den Herbst 2016 angehört zu haben. Der Iraker habe einen Treueeid auf den seinerzeitigen Führer des IS abgelegt. Danach habe er an Kampfhandlungen teilgenommen, davon zeitweise an prominenter Stelle im Führungsstab einer Kampfeinheit. Für den Prozess sind weitere Termine bis Februar angesetzt.

D.Vanacore--PV

Frankreichs Außenminister Barrot gibt dem Iran die Schuld an US-Angriffen

Der französische Außenminister Jean-Noël Barrot hat der iranischen Führung die Schuld an den neuen Angriffen der US-Armee auf den Iran gegeben. "Es war der Iran, der durch das Angreifen von Schiffen in omanischen Gewässern seine eigenen Verpflichtungen ebenso wie das Völkerrecht verletzt hat", sagte Barrot am Donnerstag dem französischen Sender TF1. Der Iran habe "die Vereinbarung verletzt, die im vergangenen Monat mit den USA getroffen wurde".

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - knappe rot-rot-grüne Mehrheit

Zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter klar vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei wie bei einer vorangegangenen Umfrage vom Mai bei 36 Prozent. Zwei Prozentpunkte hinzugewinnen kann indes die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die 29 Prozent erreicht.

US-Demokrat Platner zieht nach Vergewaltigungsvorwürfen Senatskandidatur zurück

Nach Vergewaltigungsvorwürfen hat sich der demokratische US-Senatskandidat Graham Platner aus dem Rennen um einen Sitz im Bundesstaat Maine zurückgezogen. "Wir stellen den Wahlkampfbetrieb ein", erklärte Platner am Mittwoch in einem im Onlinedienst X veröffentlichten Video. Die Entscheidung sei "unglaublich schwer", weil manche dies als Schuldeingeständnis werten könnten - "und das ist es ganz sicher nicht". Er werde die Unterlagen für seinen Rückzug einreichen.

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Nach der Aufkündigung des Waffenruhe-Abkommens mit Teheran durch Präsident Donald Trump haben die USA erneut heftige Angriffe geflogen: Es seien 90 militärische Ziele im Iran ins Visier genommen worden, teilte am Donnerstagmorgen das zuständige US-Regionalkommando Centcom mit. Die Revolutionsgarden griffen daraufhin nach eigenen Angaben US-Stützpunkte in Bahrain und Kuwait an. Beide Seiten drohten zudem mit einer Verstärkung der Angriffe.