Rutte blickt "zuversichtlich" auf US-Bemühungen um Frieden in der Ukraine

Pallade Veneta - Rutte blickt "zuversichtlich" auf US-Bemühungen um Frieden in der Ukraine

POLITIK 02.12.2025

Rutte blickt "zuversichtlich" auf US-Bemühungen um Frieden in der Ukraine / Foto: Pau Barrena - AFP/Archiv

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat sich optimistisch über die Bemühungen der USA geäußert, den Ukraine-Krieg zu beenden. "Ich bin zuversichtlich, dass diese anhaltenden Bemühungen letztendlich den Frieden in Europa wiederherstellen werden", sagte Rutte am Dienstag in Brüssel. Am Mittwoch empfängt der Generalsekretär die Nato-Außenminister zu Gesprächen über die Ukraine und die Verteidigungsfähigkeit der Allianz.

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Die USA hatten kürzlich einen Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs vorgelegt, der Moskau in zentralen Forderungen weit entgegengekommen war. Der Plan wurde auf Druck der Ukraine und ihrer europäischen Verbündeten abgemildert und durch einen Vorschlag ersetzt, der die Interessen Kiews stärker berücksichtigt. Nach Gesprächen zwischen Vertretern der USA und der Ukraine in Florida stand am Dienstag ein Treffen des US-Sondergesandten Steve Witkoff mit Kreml-Chef Wladimir Putin in Moskau auf dem Programm.

An dem Außenministertreffen am Mittwoch werden auch der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha und die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas teilnehmen. US-Außenminister Marco Rubio hat seine Teilnahme hingegen abgesagt.

I.Saccomanno--PV

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Erstmals seit Beginn ihrer Wahlbeobachtung in den USA ist die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nicht zu einer US-Bundeswahl eingeladen worden. Washingtons Entscheidung zu den Kongresszwischenwahlen im November sei eine "deutliche Abkehr von einer bewährten demokratischen Praxis" und stehe "nicht im Einklang mit den Verpflichtungen" der OSZE-Teilnehmerstaaten, erklärte die Organisation am Mittwoch. Auch der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), kritisierte die Nichteinladung.

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